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16.11.2007ABB Ausbildungszentrum GmbH, Mannheim (Turbinenstr. 1-3, 68309 Mannheim). Die Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers ist am 12.11.2007 erfolgt. Gemäß § 19 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen. Das Registerblatt ist geschlossen.
16.11.2007ABB Ausbildungszentrum GmbH, Mannheim (Turbinenstr. 1-3, 68309 Mannheim). Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 29.10.2007 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 29.10.2007 mit der Kommanditgesellschaft unter der Firma "ABB Training Center GmbH & Co. KG", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRA 700019) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Die Verschmelzung wird erst mit der Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Der zwischen der Gesellschaft und der "ABB AG", Mannheim (Amtsgericht Mannheim HRB 4664) am 06.09.1999 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Kündigung mit Ablauf des 30.09.2007 beendet. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden. Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
06.08.2007ABB Training Center GmbH, Mannheim (Turbinenstr. 1-3, 68309 Mannheim). Die Gesellschafterversammlung vom 25.07.2007 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz) beschlossen. Firma geändert; nun: ABB Ausbildungszentrum GmbH.
Löschung 12.11.2007