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11.12.2020HRB 75687: Bethesda Krankenhaus Bergedorf gemeinnützige GmbH, Hamburg, Glindersweg 80, 21029 Hamburg. Die Gesellschafterversammlung vom 28.09.2020 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen, insbesondere in den §§ 1 (Firma), 3 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens) und 11 (Geschäftsführung). Neue Firma: AGAPLESION BETHESDA KRANKENHAUS BERGEDORF gemeinnützige GmbH. Neuer Unternehmensgegenstand: (1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung der Wohlfahrtspflege, die Förderung mildtätiger Zwecke, die Pflege von Kranken und alten Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge, die Förderung der Religion und die Förderung der Wissenschaft und Forschung sowie der Berufsbildung. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Dieser Zweck wird insbesondere durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Des Weiteren darf die Gesellschaft zinsgünstige und zinslose Darlehen vergeben. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb des Bethesda Krankenhaus Bergedorf als Plankrankenhaus im Sinne von § 108 Nr. 2 SGB V, § 8 Abs. 1 KHG und von diesem Krankenhaus dienenden bzw. dieses ergänzenden Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben. Die Gesellschaft kann darüber hinaus weitere Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, wie z. B., Medizinische Versorgungszentren, die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege betreiben. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft sakrale Räume, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. (2) Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. (3) Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.