25 |
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b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Wessel, Jörn, Hamburg, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
10.01.2024
Hecht
b)
Fall 32 |
24 |
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b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
von der Haar, Sebastian, Bad Fallingbostel,
* ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
06.11.2023
Hecht
b)
Fall 31 |
23 |
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b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Kiefer, Reinhard, Verden, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
03.08.2023
Hecht
b)
Fall 29 |
22 |
c)
Zweck der Gesellschaft ist:
° die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege,
° die Förderung der Jugend- und Altenhilfe,
° die Pflege von Kranken und alten
Menschen und die Hilfe für Bedürftige i.S.d.
§ 53 AO, dies geschieht nach christlichen
Grundsätzen und in Verbindung damit die
christliche Seelsorge,
° die Förderung der Wohlfahrtspflege,
° die Förderung der Religion sowie die Hilfe
für Bedürftige nach christlichen
Grundsätzen und in Verbindung damit die
christliche Seelsorge,
° die Förderung der Wissenschaft und
Forschung,
° die Förderung der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe.
Diese Satzungszwecke werden auch
verwirklicht durch planmäßiges
Zusammenwirken mit
- der AGAPLESION gemeinnützige AG
oder deren steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger und/oder mit der
AGAPLESION gemeinnützige AG oder
deren steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar
verbundenen Körperschaften,
- dem Ev-Luth. Diakonissen-Mutterhaus
Rotenburg (Wümme) e.V. oder dessen
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
und/oder mit dem Ev-Luth. Diakonissen-
Mutterhaus Rotenburg (Wümme) e.V. oder
dessen steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar
verbundenen Körperschaften, die ebenfalls
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der
Abgabenordnung erfüllen, indem an diese
für deren steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen wie
Personal-, Management- und
Verwaltungsdienstleistungen erbracht,
Waren beschafft und/oder Gegenstände zur
Nutzung überlassen werden. Die
Gesellschaft kann von den vorstehend
genannten Unternehmen im Rahme des
planmäßigen Zusammenwirkens auch für
die Gesellschaft betriebsnotwendige
Dienstleistungen (insb. Catering und
Reinigungsdienstleistungen sowie
Verwalterungs- und
Managementleistungen) empfangen und
Waren beziehen oder überlassene
Gegenstände nutzen.
Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke
auch, indem sie andere steuerbegünstigten
Körperschaften vor allem zur Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege, der
Förderung der Jugend- und Altenhilfe, der
Förderung der Wohlfahrtspflege, der
Förderung der Religion, der Förderung der
Wissenschaft und Forschung sowie der
Förderung der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe Mittel nach Maßgabe des §
58 Nr. 1 Abgabenordnung beschafft und
weiterleitet.
Dieser Zweck wird auch durch die
Sammlung von Spenden verwirklicht. Des
Weiteren darf die Gesellschaft zinsgünstige
und zinslose Darlehen vergeben.
Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb
von diakonischen Einrichtungen wie
Krankenhäusern, Medizinischen
Versorgungszentren, Heimen und
Einrichtungen der Rehabilitation sowie des
betreuten Seniorenwohnens, Alten- und
Krankenpflege, die ambulante und
stationäre Behandlung und Pflege von
Kranken nach den Grundsätzen der
christlichen Krankenpflege. In ihren
Einrichtungen unterhält die Gesellschaft
Kapellen, die für Gottesdienste und andere
gottesdienstliche Feiern bzw.
Veranstaltungen zur Verfügung stehen.
Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-,
Fort- und Weiterbildung in medizinischen
und pflegerischen Berufen, sowie die
medizinische und pflegerische
Grundlagenforschung und klinisch
angewandte Forschung, die der
Allgemeinheit zugutekommt. Im Rahmen
ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft
Mittel zu deren Verwendung. |
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a)
25.05.2023
Hesse
b)
Der
Unternehmensgegenstan
d wurde von Amts wegen
entsprechend § 319 ZPO
ergänzt. |
21 |
c)
Zweck der Gesellschaft ist:
° die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege,
° die Förderung der Jugend- und Altenhilfe,
° die Pflege von Kranken und alten
Menschen und die Hilfe für Bedürftige i.S.d.
§ 53 AO, dies geschieht nach christlichen
Grundsätzen und in Verbindung damit die
christliche Seelsorge,
° die Förderung der Wohlfahrtspflege,
° die Förderung der Religion sowie die Hilfe
für Bedürftige nach christlichen
Grundsätzen und in Verbindung damit die
christliche Seelsorge,
° die Förderung der Wissenschaft und
Forschung,
° die Förderung der Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe.
Diese Satzungszwecke werden auch
verwirklicht durch planmäßiges
Zusammenwirken mit
- der AGAPLESION gemeinnützige AG
oder deren steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger und/oder mit der
AGAPLESION gemeinnützige AG oder
deren steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar
verbundenen Körperschaften,
- dem Ev-Luth. Diakonissen-Mutterhaus
Rotenburg (Wümme) e.V. oder dessen
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
und/oder mit dem Ev-Luth. Diakonissen-
Mutterhaus Rotenburg (Wümme) e.V. oder
dessen steuerbegünstigtem
Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar
verbundenen Körperschaften, die ebenfalls
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der
Abgabenordnung erfüllen, indem an diese
für deren steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen wie
Personal-, Management- und
Verwaltungsdienstleistungen erbracht,
Waren beschafft und/oder Gegenstände zur
Nutzung überlassen werden. Die
Gesellschaft kann von den vorstehend
genannten Unternehmen im Rahme des
planmäßigen Zusammenwirkens auch für
die Gesellschaft betriebsnotwendige
Dienstleistungen (insb. Catering und
Reinigungsdienstleistungen sowie
Verwalterungs- und
Managementleistungen) empfangen und
Waren beziehen oder überlassene
Gegenstände nutzen.
Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke
auch, indem sie andere steuerbegünstigten
Körperschaften vor allem zur Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege, der
Förderung der Jugend- und Altenhilfe, der
Förderung der Wohlfahrtspflege, der
Förderung der Religion, der Förderung der
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe Mittel nach Maßgabe des §
58 Nr. 1 Abgabenordnung beschafft und
weiterleitet.
Dieser Zweck wird auch durch die
Sammlung von Spenden verwirklicht. Des
Weiteren darf die Gesellschaft zinsgünstige
und zinslose Darlehen vergeben.
Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb
von diakonischen Einrichtungen wie
Krankenhäusern, Medizinischen
Versorgungszentren, Heimen und
Einrichtungen der Rehabilitation sowie des
betreuten Seniorenwohnens, Alten- und
Krankenpflege, die ambulante und
stationäre Behandlung und Pflege von
Kranken nach den Grundsätzen der
christlichen Krankenpflege. In ihren
Einrichtungen unterhält die Gesellschaft
Kapellen, die für Gottesdienste und andere
gottesdienstliche Feiern bzw.
Veranstaltungen zur Verfügung stehen.
Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-,
Fort- und Weiterbildung in medizinischen
und pflegerischen Berufen, sowie die
medizinische und pflegerische
Grundlagenforschung und klinisch
angewandte Forschung, die der
Allgemeinheit zugutekommt. Im Rahmen
ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft
Mittel zu deren Verwendung. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.02.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 2,3,4,5,6,8, 9, 10,
11 und 13 und mit ihr insbesondere die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. |
a)
19.04.2023
Hesse |