Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
9 |
c)
Geändert, nun:
1. Die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege, die Förderung der
Jugend- und Altenhilfe, die Pflege von
Kranken und alten Menschen sowie die
Hilfe für Bedürftige i.S.d. § 53 AO, die
Förderung der Religion nach christlichen
Grundsätzen und in Verbindung damit die
christliche Seelsorge und die Förderung der
Erziehung, Volks- und Berufsbildung
einschließlich der Studentenhilfe sowie die
Förderung der Wissenschaft und
Forschung.
2. Diese Satzungszwecke werden auch
verwirklicht durch planmäßiges
Zusammenwirken mit der AGAPLESION
gemeinnützige AG oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
und/oder mit der AGAPLESION
gemeinnützige AG oder deren
steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger
unmittelbar und mittelbar verbundenen
Körperschaften, die ebenfalls die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der
Abgabenordnung erfüllen, indem an diese
für deren steuerbegünstigte Zwecke
betriebsnotwendige Dienstleistungen
erbracht, Waren beschafft und/oder
Gegenstände zur Nutzung überlassen
werden. Die Gesellschaft kann von den
vorstehend genannten Unternehmen im
Rahmen des planmäßigen
Zusammenwirkens auch für die
Gesellschaft betriebsnotwendige
Dienstleistungen (insbesondere Catering
und Reinigungsleistungen sowie
Verwaltungs- und Managementleistungen)
empfangen und Waren beziehen oder
überlassene Gegenstände nutzen.
Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke
auch, indem sie anderen
steuerbegünstigten Körperschaften
insbesondere zur Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens und der
öffentlichen Gesundheitspflege, der
Förderung der Jugend- und Altenhilfe, der
Förderung der Pflege von Kranken und
alten Menschen sowie die Hilfe für
Bedürftige i.S.d. § 53 AO, zur Förderung
der Religion nach christlichen Grundsätzen
und in Verbindung damit die christliche
Seelsorge und zur Förderung der
Erziehung, Volks- und Berufsbildung
einschließlich der Studentenhilfe sowie zur
Förderung der Wissenschaft und
Forschung Mittel nach Maßgabe des § 58
Nr. 1 Abgabenordnung beschafft und
weiterleitet. Dieser Zweck wird auch durch
die Sammlung von Spenden verwirklicht.
Die Zweckverwirklichung kann auch durch
die Vergabe von zinsgünstigen und
zinslosen Darlehen erfolgen.
3. Gegenstand der Gesellschaft ist der
Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie
Krankenhäusern, Heimen und
Einrichtungen der Rehabilitation sowie des
betreuten Seniorenwohnens, Alten- und
Krankenpflege, die ambulante und
stationäre Behandlung und Pflege von
Kranken nach den Grundsätzen der
christlichen Krankenpflege. In ihren
Einrichtungen unterhält die Gesellschaft
Kapellen, die für Gottesdienste und andere
gottesdienstliche Feiern bzw.
Veranstaltungen zur Verfügung stehen.
Ferner fördert die Gesellschaft die
Erziehung, Volks- und Berufsbildung
einschließlich der Studentenhilfe durch die
Aus-, Fort- und Weiterbildung in
medizinischen und pflegerischen Berufen.
Insbesondere wird mit dem Ziel der
Weiterentwicklung einer patienten-,
bewohnerorientierten, bedarfsgerechten
Medizin und Krankenversorgung und der
nachhaltigen Sicherung der dauerhaften
Tätigkeitsausübung das KRANKENHAUS
NEU BETHLEHEM mit seinen
bettenführenden und nicht-bettenführenden
Abteilungen geführt.
Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale
Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu
übernehmen bzw. zu betreiben.
Ferner fördert die Gesellschaft die
medizinische und pflegerische
Grundlagenforschung und klinisch
angewandte Forschung, die der
Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere
auf dem Gebiet der Geriatrie durch
Durchführung eigener steuerbegünstigter
wissenschaftlicher Projekte.
Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die
Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.03.2023 hat eine
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere eine
Änderung in § 3 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft)
und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes
beschlossen.
Die Gesellschafterversammlung vom 25.05.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 11
(Geschäftsführung) beschlossen. |
a)
31.08.2023
Winterfeld |
HRB 3623:AGAPLESION KRANKENHAUS NEU BETHLEHEM gemeinnützige GmbH, Göttingen, Humboldtallee 8, 37073 Göttingen.Nicht mehr Geschäftsführer: Heinrich, Hans-Hermann, Göttingen, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Geschäftsführer: von Gierke, Christian, Northeim-OT Sudheim, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Krankenhaus Neu-Bethlehem gGmbH, Göttingen, Humboldtallee 8, 37073 Göttingen. Die Gesellschafterversammlung vom 15.04.2013 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung in § 1 (Firma/Sitz) und § 3 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma sowie des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Geändert, nun: Neue Firma: AGAPLESION KRANKENHAUS NEU BETHLEHEM gemeinnützige GmbH. Geändert, nun: 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung der Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge und die Förderung der Berufungsbildung sowie der Wissenschaft und Forschung. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur Förderung der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Der mittelbare Zweck wird durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Die Zweckverwirklichung kann auch durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen erfolgen. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation sowie des betreuten Seniorenwohnens, Alten- und Krankenpflege, die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft Kapellen, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wischenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. 2. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. 3. In Umsetzung des Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer patienten-, bewohnerorientierten, bedarfsgerechten Medizin und Krankenversorgung und der nachhaltigen Sicherung der dauerhaften Tätigkeitsausübung das KRANKENHAUS NEU BETHLEHEM mit seinen bettenführenden und nichtbettenführenden Abteilungen geführt. Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben. Geändert, nun: Geschäftsführer: Heinrich, Hans-Hermann, Göttingen, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Krankenhaus Neu-Bethlehem gGmbH, Göttingen, Humboldtallee 8, 37073 Göttingen. Die Gesellschafterversammlung vom 10.06.2010 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und u.a. die Änderung des Gegenstandes beschlossen. die Förderung des Gesundheits- und Wohlfahrtswesens sowie die Bildung und Erziehung. Sie dient im Rahmen ihrer sachlichen Möglichkeiten nach Maßgabe der Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB) sowie im Bereich Medizinischer Versorgungszentren nach Maßgabe der anwendbaren gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen der stationären, teilstationären und ambulanten Untersuchung, Behandlung und Pflege von Patienten und der Heilung von Kranken und Hilfsbedürftigen ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz. Darüber hinaus dient die Gesellschaft der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Krankenhauspersonal. Des Weiteren dient die Gesellschaft der Beschaffung von Mitteln gemäß § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung für die Verwirklichung der unter Ziffer (1) genannten steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften. Hierfür wird die Gesellschaft als Förderkörperschaft Mittel beschaffen und diese insgesamt anderen steuerbegünstigten Körperschaften, die Träger von Krankenhäusern und Altenhilfeeinrichtungen sind, zuwenden, um sie dadurch bei der Verwirklichung ihrer steuerbegünstigten Zwecke von Ziffer (1) zu fördern und zu unterstützen. Der Zweck ist insbesondere verwirklicht durch das Errichten und Betreiben von Krankenhäusern und vergleichbaren Hilfsangeboten, durch den Betrieb von entsprechenden Ausbildungsstätten sowie das Errichten und Betreiben von unter ärztlicher Leitung stehenden Medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch V. Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat.
Krankenhaus Neu-Bethlehem gGmbH, Göttingen, Humboldtallee 8, 37073 Göttingen.Gegenstand von Amts wegen neu eingetragen, nun: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Gesundheitswesens. Sie dient im Rahmen ihrer sachlichen Möglichkeiten nach Maßgabe der Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB) der stationären, teilstationären und ambulanten Untersuchung, Behandlung und Pflege von Patienten und der Heilung von Kranken und Hilfsbedürftigen ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz. Dieser Zeck wird insbesondere verwirklicht durch das Errichten und Betreiben von Krankenhäusern und vergleichbaren Hilfsangeboten. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes dienen, insbesondere auch weitere Einrichtungen vorgenannter Art gründen oder sich an gemeinnützigen Gesellschaften beteiligen, die ihrerseits Krankenhäuser betreiben und unterhalten sowie deren Verwaltung übernehmen. Die Gesellschaft kann alle zur Unterhaltung der genannten Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe und flankierenden Einrichtungen gründen oder betreiben. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Heidelberg, Klaus, Algermissen, * ‒.‒.‒‒.
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