HRB 44684:AGAPLESION KRANKENHAUSBETRIEBSGESELLSCHAFT RHEINLAND-PFALZ gemeinnützige GmbH, Worms, Willy-Brandt-Ring 13 - 15, 67547 Worms.Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 15.08.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 26.08.2014 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 26.08.2014 mit der HDV gemeinnützige GmbH mit Sitz in Darmstadt (Amtsgericht Darmstadt, HRB 9646) verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme). Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übernehmenden Rechtsträgers. Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 44684:AGAPLESION KRANKENHAUSBETRIEBSGESELLSCHAFT RHEINLAND-PFALZ gemeinnützige GmbH, Worms, Willy-Brandt-Ring 13 - 15, 67547 Worms.Die Verschmelzung ist im Register der übernehmenden HDV gemeinnützige GmbH am 20.11.2014 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG. Das Registerblatt ist geschlossen.
HRB 44684:AGAPLESION KRANKENHAUSBETRIEBSGESELLSCHAFT RHEINLAND-PFALZ gemeinnützige GmbH, Worms, Willy-Brandt-Ring 13 - 15, 67547 Worms.Bestellt als Geschäftsführer: Koch, André, Wehretal, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter einer anderen gemeinnützigen Körperschaft Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Ohlendorf, York, Taunusstein, * ‒.‒.‒‒.
AGAPLESION KRANKENHAUSBETRIEBSGESELLSCHAFT RHEINLAND-PFALZ gemeinnützige GmbH, Worms, Willy-Brandt-Ring 13 - 15, 67547 Worms. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 14.02.2013. Geschäftsanschrift: Willy-Brandt-Ring 13 - 15, 67547 Worms. Gegenstand: Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung der Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge und die Förderung der Berufsbildung sowie der Wissenschaft und Forschung. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur Förderung der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Der mittelbare Zweck wird durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Die Zweckverwirklichung kann auch durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen erfolgen. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen, wie Krankenhäusern, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation sowie des betreuten Seniorenwohnens, Alten- und Krankenpflege, die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft zur Verfolgung kirchlicher Zwecke Kapellen, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugute kommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. In Umsetzung des Gesellschaftszweckes werden mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer patienten- und bedarfsgerechten Medizin und Krankenversorgung und der nachhaltigen Sicherung der dauerhaften Tätigkeitsausübung das "AGAPLESION HOCHSTIFT EVANGELISCHES KRANKENHAUS WORMS" und das "AGAPLESION DIAKONIEKRANKENHAUS INGELHEIM" mit ihren bettenführenden und nicht-bettenführenden Abteilungen fortgeführt. Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Ohlendorf, York, Taunusstein, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter einer anderen gemeinnützigen Körperschaft Rechtsgeschäfte abzuschließen.
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20.11.2014