Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, Geschäftsanschrift,
Empfangsberechtigte,
Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
| 7 |
c)
Zweck der Gesellschaft ist:
- die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege,
- die Förderung der Jugend- und Altenhilfe
- die Förderung von Erziehung, Volks- und
Berufsbildung einschließlich der
Studentenhilfe,
- die Förderung des Wohlfahrtswesens,
insbesondere der Zwecke der amtlich
anerkannten Verbände der freien
Wohlfahrtspflege (§ 23 der
Umsatzsteuerdurchführungsverordnung),
ihrer Unterverbände und ihrer
angeschlossenen Einrichtungen und
Anstalten,
- die Förderung der Rettung aus
Lebensgefahr,
- die Förderung des Feuer-, Arbeits-,
Katastrophen- und Zivilschutzes sowie der
Unfallverhütung,
- die Förderung des bürgerschaftlichen
Engagements zugunsten gemeinnütziger
und mildtätiger Zwecke.
- das planmäßige Zusammenwirken mit
anderen ASB-Gliederungen und ASB-
Gesellschaften im Sinne der
Bundesrichtlinie, soweit es sich bei diesen
um steuerbegünstigte Körperschaften
handelt, sowie sonstige steuerbegünstigten
Körperschaften in Gestalt eines
aufeinander abgestimmten und
koordinierten Wirkens. Das aufeinander
abgestimmte und koordinierte Wirken dient
dabei der Realisierung der genannten
Satzungszwecke durch Nutzung aller
denkbaren und erlaubten Gesellschaft-
verbandsrechtlichen Gestaltungen. Es
erfolgt insbesondere durch die Erbringung
oder Inanspruchnahme von
Kooperationsleistungen in Form von
Verwaltungsdienstleistungen,
Nutzungsüberlastungen von beweglichen
unbeweglichen Vermögensgegenständen,
Personalüberlastungen oder anderen
Dienstleistungen, die der
gemeinschaftlichen Verwirklichung der
genannten steuerbegünstigten Zwecke
durch die Beteiligten Körperschaften
dienen.
Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist
Gegenstand des Unternehmens die
Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb
von sozialen Einrichtungen sowie die
Wahrnehmung aller Aufgaben auf dem
Gebiet der freien Wohlfahrtspflege |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.04.2024 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 2
(Gesellschaftszweck), 9 (Aufsichtsrats-sitzungen, Innere
Ordnung), 10 (Beschluss-fassung des Aufsichtsrats), 12
(Gesellschafter-versammlung) und 13 (Beschlussfassung der
Gesellschafterversammlung) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen. |
a)
19.09.2024
Schäfer |
HRB 10765: ASB Sozial- und Pflegedienste gemeinnützige GmbH, Saarbrücken, Kurt-Schumacher-Straße 18, 66130 Saarbrücken. Die Gesellschafterversammlung vom 12.01.2022 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 6 (Geschäftsführer), 10 (Beschlussfassung des Aufsichtsrats) beschlossen. Nach Änderung der konkreten Vertretungsregelung, nun: Geschäftsführer: Roth, Bernhard, Homburg, * ‒.‒.‒‒, mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
ASB Sozial- und Pflegedienste gemeinnützige GmbH, Saarbrücken, Kurt-Schumacher-Straße 18, 66130 Saarbrücken. Die Gesellschafterversammlung vom 29.08.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) und mit ihr die Herabsetzung des Stammkapitals um -258.000,00 EUR beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 10.10.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Beschlussfassung des Aufsichtsrats) beschlossen. Neues Stammkapital: 102.000,00 EUR.
ASB Sozial- und Pflegedienste gemeinnützige GmbH, Saarbrücken, Kurt-Schumacher-Straße 18, 66130 Saarbrücken. Die Gesellschafterversammlung vom 29.08.2012 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 4 (Stammkapital), 8 (Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrates) und 10 (Beschlussfassung des Aufsichtsrats) beschlossen.
ASB Sozial- und Pflegedienste gemeinnützige GmbH, Saarbrücken, Kurt-Schumacher-Straße 18, 66130 Saarbrücken.Die Gesellschafterversammlung vom 30.09.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens), 15 (Rücklagen, Gewinnverwendung und Verlustdeckung) und 16 (Auflösung und Abwicklung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist: - die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, - die Förderung der Jugend- und Altenhilfe - die Förderung von Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe, - die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege ( § 23 der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung), ihrer Unterverbände und ihrer angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten, - die Förderung der Rettung aus Lebensgefahr, - die Förderung des Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes sowie der Unfallverhütung, - die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke. Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist Gegenstand des Unternehmens die Errichtung, Unterhaltung und der Betrieb von sozialen Einrichtungen sowie die Wahrnehmung aller Aufgaben auf dem Gebiet der freien Wohlfahrtspflege. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, - zu untereinander gleichen Teilen an die örtlichen und regionalen Gliederungen im Arbeiter-Samariter-Bund Landesverband Saarland e.V., soweit diese in der Rechtsform des eingetragenen Vereins oder des nicht rechtsfähigen Vereins körperschaftlich organisiert sind, ersatzweise - an den ASB LV Rheinland-Pfalz e.V.,ersatzweise, - an die ASB Bundesstiftung die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden haben. Die Gesellschaft kann ihre Mittel, Arbeitskräfte, Räume und Einrichtungen für die oben genannten steuerbegünstigten Zwecke allen Gliederungen des Arbeiter-Samariter-Bundes Saarland zur Verfügung stellen. Geschäftsanschrift: Kurt-Schumacher-Straße 18, 66130 Saarbrücken.
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31.01.2022