HRB 14287: AWO Pflege und Senioren gemeinnützige GmbH, Neuwied, Rheinstr. 35, 56564 Neuwied. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Petry, Ulrike, Koblenz, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt.
HRB 14287: AWO Pflege und Senioren gemeinnützige GmbH, Neuwied, Rheinstr. 35, 56564 Neuwied. Die Gesellschafterversammlung vom 03.07.2019 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 2 (Gemeinnützigkeit), 3 (Gegenstand) und 11 (Auflösung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Geändert, nun: Neuer Unternehmensgegenstand: (1) Die Versorgung von Senioren und pflegebedürftigen Menschen. Hierbei wird angestrebt, den zu versorgenden Menschen die im Einzelfall erforderlichen Hilfen zur Unterstützung mit dem Ziel einer selbständigen Lebensführung anzubieten. Diese Hilfen können im Bedarfsfall auch eine teilweise oder vollständige Übernahme der Aktivitäten im Ablauf des täglichen Lebens beinhalten. Übergeordnetes Ziel der Versorgungsangebote ist die Erhaltung und Erlangung höchstmöglicher Selbstbestimmung und Unabhängigkeit der Klienten unter angemessener Respektierung der persönlichen Bedürfnisse und Gewohnheiten der Klienten. Die Leistungen und Versorgungsangebote und die hiermit verbundene fachliche Arbeit sind an wissenschaftlichen Maßstäben und den Bedürfnissen der genannten Zielgruppen orientiert. Die satzungsgemäßen Zwecke erfüllt die Gesellschaft insbesondere durch die Schaffung von Heimeinrichtungen und ambulanten Versorgungsformen. Gegenstand des Unternehmens ist zudem die Beschaffung von Mitteln zur Förderung gemeinnütziger Projekte des Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Neuwied e.V., Neuwied, mit dem Zweck der Förderung des Wohlfahrtswesens gemäß § 52 Absatz 2 Nummer 9 AO und der Förderung des ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke gemäß § 52 Absatz 2 Ziffer 25 AO. (2) Einrichtungen werden durch Zweckbetriebe im Sinne der §§ 65 ff. der Abgabenordnung begründet. Die satzungsgemäßen Zwecke können nur durch Zweckbetriebe nach § 65 AO erreicht werden, die in ihrer Gesamtrichtung dazu dienen, die steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecke der Gesellschaft zu verwirklichen. Die Zweckbetriebe treten zu nicht begünstigten Betrieben derselben oder ähnlichen Art nicht in größerem Umfang in Wettbewerb, als es bei Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke unvermeidbar ist. (3) Gegenstand des Unternehmens ist auch die Betätigung in allen sonstigen Bereichen der Wohlfahrtspflege, Förderung ehrenamtlicher Betätigung, vorbeugende, helfende und heilende Tätigkeit auf allen Gebieten der sozialen Arbeit, Anregungen und Hilfe zur Selbsthilfe, Mitwirkung an den Aufgaben der öffentlichen Sozial-, Jugend- und Gesundheitshilfe, Zusammenarbeit mit Selbstverwaltungskörperschaften und allen sonstigen öffentlichen Verwaltungen, Schaffung von Versorgungsstrukturen zur Umsetzung der vorgenannten Aufgaben. (4) Die Gesellschaft verpflichtet sich, bei ihrer Arbeit stets die Zielsetzungen der Arbeiterwohlfahrt zu beachten: Umsetzung der humanitären und ethischen Grundsätze des freiheitlichen und demokratischen Gesellschaftsmodells, politische Unabhängigkeit und Toleranz sowie Dienst an den Rat- und Hilfesuchenden aller Bevölkerungskreise, ohne Rücksicht auf deren politische, rassische und konfessionelle Zugehörigkeit. (5) Die Gesellschaft kann wie oben beschriebene oder ähnliche Einrichtungen und Unternehmen erwerben, sich an solchen beteiligen, deren Vertretung übernehmen sowie Zweigniederlassungen errichten. Bestellt als Geschäftsführer: Jung, Anja, Wuppertal, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt. Nicht mehr Geschäftsführer: Anton, Manfred, Bonn, * ‒.‒.‒‒.
HRB 14287: AWO Pflege und Senioren gemeinnützige GmbH, Neuwied, Rheinstr. 35, 56564 Neuwied. Nicht mehr Geschäftsführer: Jung, Anja, Wuppertal, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Geschäftsführer: Anton, Manfred, Bonn, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt.
HRB 14287: AWO Pflege und Senioren gemeinnützige GmbH, Neuwied, Rheinstr. 35, 56564 Neuwied. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 03.08.2016 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 03.08.2016 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 03.08.2016 mit der Disa GmbH Gesellschaft für Dienstleistung inder sozialen Arbeit mit Sitz in Neuwied (Amtsgericht Montabaur, HRB 20720) verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme). Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 14287:AWO Pflege und Senioren gemeinnützige GmbH, Neuwied, Rheinstr. 35, 56564 Neuwied.Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2014 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gemeinnützigkeit) und 11 (Auflösung der Gesellschaft) beschlossen.
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