Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
17 |
c)
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
(2) Zweck der Gesellschaff ist die
Förderung des Wohlfahrtswesens sowie die
selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen.
(3) Die Zwecke der Gesellschaft werden
insbesondere verwirklicht durch die
Errichtung und den Betrieb von Diensten
und Einrichtungen zur Rehabilitation
und Teilhabe von Menschen mit
Behinderungen, der Jugendhilfe, der Pflege
und der Altenhilfe im Sinne der
Sozialgesetzbücher.
(4) Die Gesellschaff verwirklicht ihre
Zwecke durch planmäßiges
Zusammenwirken mit dem Verein für
Behindertenhilfe e.V. insbesondere durch
den operativen Betrieb der Dienste und
Einrichtungen.
(5) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaffliche Zwecke. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.02.2024 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2
(Gegenstand des Unternehmens), 5, 8 (Beirat) und 9 sowie
die Streichung von § 13 beschlossen. |
a)
21.02.2024
Goetzke
b)
Fall 18 |
16 |
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Prokura erloschen
Renno, Heinz Walter Bernd, Elmenhorst , Kr
Stormarn, * ‒.‒.‒‒
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Conradt, Karin, Hamburg, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
24.07.2023
Helbig |
HRB 87800: BHH Sozialkontor gGmbH, Hamburg, Holzdamm 53, 20099 Hamburg. Prokura erloschen Ullrich-Rahner, Sandra, Hamburg, * ‒.‒.‒‒.
HRB 87800: BHH Sozialkontor gGmbH, Hamburg, Holzdamm 53, 20099 Hamburg. Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2018 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens, Mildtätigkeit), 8 (Beirat) und 10 beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (2) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens i.S.d. § 52 Abs. 2 Nr. 9 AO, die Förderung der Hilfe für behinderte Menschen sowie die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen i.S.d § 53 AO. Der Satzungszweck wird insbesondere durch den Betrieb der Einrichtungen der Behindertenhilfe verwirklicht. (3) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (4) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. (5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. (6) Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Gesellschaft, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, an den Verein für Behindertenhilfe e.V., der das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige und mildtätige Zwecke i. S. d. des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung zu verwenden hat. (7) Die Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen.
HRB 87800: BHH Sozialkontor gGmbH, Hamburg, Holzdamm 53, 20099 Hamburg. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Ullrich-Rahner, Sandra, Hamburg, * ‒.‒.‒‒. Prokura erloschen Carroll, Volker, Rosengarten, * ‒.‒.‒‒.
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