BP Mojave Germany GmbH, Hamburg, Max-Born-Str. 2, 22761 Hamburg. Die Gesellschafterversammlung vom 04.04.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: der Betrieb von Handels- und Industrieunternehmungen aller Art, insbesondere auf dem Gebiet der Mineralölindustrie, der Gewinnung und Verarbeitung und jeder Art der Verwertung von Bodenschätzen und Bodenerzeugnissen. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsplanes vom 24.01.2011 sowie des Zustimmungsbeschlusses ihrer Gesellschafterversammlung vom 04.04.2011 mit der BP Mojave Austria GmbH mit Sitz in Wiener Neudorf, Österreich (Firmenbuch Landesgericht Wiener Neustadt, FN 355509 h)) im Wege der grenzüberschreitenden Verschmelzung verschmolzen. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 25.02.2011 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 04.04.2011 und der Hauptversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 04.04.2011 mit der BP Europa SE mit Sitz in Hamburg (Amtsgericht Hamburg, HRB 113611) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übernehmenden Rechtsträgers. Die Verschmelzung ist im Register der übernehmenden BP Europa SE am 29.04.2011 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
BP Mojave Germany GmbH, Hamburg, Max-Born-Str. 2, 22761 Hamburg. Der Verschmelzungsplan betreffend die grenzüberschreitende Verschmelzung der BP Mojave Austria GmbH als übertragende Gesellschaft auf die BP Mojave Germany GmbH als aufnehmende Gesellschaft ist bei dem für die BP Mojave Germany GmbH zuständigen Handelsregister beim Amtsgericht Hamburg unter HRB 116219 eingereicht worden. Die an der grenzüberschreitenden Verschmelzung beteiligten Gesellschaften haben jeweils folgende Firma, Rechtsform und Sitz: - BP Mojave Germany GmbH, Gesellschaft mit beschränkter Haftung deutschen Rechts mit Sitz in Hamburg, Deutschland; - BP Mojave Austria GmbH, Gesellschaft mit beschränkter Haftung österreichischen Rechts mit Sitz in Wiener Neudorf, Österreich,Die Register, bei denen die an der grenzüberschreitenden Verschmelzung beteiligten Gesellschaften eingetragen sind und die jeweilige Nummer der Eintragung lauten: - Für die BP Mojave Germany GmbH: Handelsregister beim Amtsgericht Hamburg unter HRB 116219; - für die BP Mojave Austria GmbH: Firmenbuch unter FN 355509 h. Folgender Hinweis wird erteilt zu den Modalitäten für die Ausübung der Rechte der Minderheitsgesellschafter und der Gläubiger der an der grenzüberschreitenden Verschmelzung beteiligten Gesellschaften sowie zur Anschrift der jeweiligen beteiligten Gesellschaft, unter der vollständige Auskünfte über diese Modalitäten kostenlos eingeholtwerden können: BP Mojave Germany GmbH: -Rechte der Minderheitsgesellschafter der BP Mojave Germany GmbHAngaben zu den Rechten von Minderheitsgesellschaftern sind nicht erforderlich, da die BP Mojave Germany GmbH eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der BP Europa SE, Hamburg, ist. - Rechte der Gläubiger der BP Mojave Germany GmbH. Gläubiger der BP Mojave Germany GmbH können Sicherheitsleistung für ihre Ansprüche verlangen, wenn sie glaubhaft machen, dass die Erfüllung ihrer Ansprüche durch die Verschmelzung gefährdet ist. Gläubiger, die Sicherheitsleistung verlangen möchten, müssen innerhalb von sechs Monaten nach Eintragung der Verschmelzung schriftlich die Höhe und den Grund ihres Anspruchs bei der Aufnehmenden Gesellschaft anmelden. Gläubiger, die im Fall der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist, haben keinen Anspruch auf Sicherheitsleistung. -Vollständige Information über die Bedingungen, zu denen Gläubiger der BP Mojave Germany GmbH ihre Rechte geltend machen können, sind erhältlich unter folgender Anschrift: BP Mojave Germany GmbH, Max-Born-Str 2, 22761 Hamburg, Deutschland. BP Mojave Austria GmbH: - Rechte der Minderheitsgesellschafter der BP Mojave Austria GmbHAngaben zu den Rechten von Minderheitsgesellschaftern sind nicht erforderlich, da die übertragende BP Mojave Austria GmbH eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der aufnehmenden BP Mojave Germany GmbH ist.- Rechte der Gläubiger der BP MojaveAustria GmbH. Gläubiger von BP Mojave Austria GmbH können innerhalb von zwei Monaten ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung des Verschmelzungsplans, die am 1. Februar 2011 im Amtsblatt zur Wiener Zeitung erfolgen wird, schriftlich gegenüber BP Mojave Austria GmbH, Industriezentrum NO-Süd, Straße 6, Objekt 17, 2355 Wiener Neudorf, Österreich, verlangen, dass, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können, ihre Forderungen gesichert werden, wenn sie glaubhaft machen, dass deren Erfüllung durch die Verschmelzung gefährdet ist. Einer solchen Glaubhaftmachung bedarf es grundsätzlich nicht, wenn die Summe des Nennkapitals und der gebundenen Rücklagen der aufnehmenden Gesellschaft, wie sie nach Wirksamwerden der Verschmelzung besteht, niedriger ist als die Summe des Nennkapitals und der gebundenen Rücklagen der übertragenden Gesellschaft. Dies ist vorliegend nicht der Fall, da die Summe des Nennkapitals und der gebundenen Rücklagen der aufnehmenden BP Mojave Germany GmbH nicht niedriger ist als bei der übertragenden BP Mojave Austria GmbH. Gläubiger, die im lnsolvenzverfahren ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist, haben keinen Anspruch auf Sicherheitsleistung. Den Inhabern von Schuldverschreibungen und Genussrechten sind gleichwertige Rechte zu gewähren oder das Recht selbst angemessen abzugelten. Vollständige Informationen über die Bedingungen, zu denen Gläubiger der BP Mojave Austria GmbH ihre Rechte geltend machen können, sind erhältlich unter folgender Anschrift: bpv Hügel Rechtsanwälte 00, Enzersdorfer Straße 4, 2340 Mödling, Österreich.
BP Mojave Germany GmbH, Hamburg, Max-Born-Str. 2, 22761 Hamburg. Die Gesellschafterversammlung vom 13.12.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 10.000,00 EUR beschlossen. 35.000,00 EUR.
Blitz F10-sechs-drei GmbH, Frankfurt am Main, c/o Blitzstart Holding AG, Bavariaring 29, 80336 München. Der Sitz ist nach Hamburg (jetzt Amtsgericht Hamburg, HRB 116219) verlegt.
BP Mojave Germany GmbH, Hamburg, Max-Born-Str. 2, 22761 Hamburg. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 15.06.2010. Die Gesellschafterversammlung vom 24.11.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 1 (Firma der Gesellschaft) und 2 (Sitz der Gesellschaft) und mit ihr die Sitzverlegung von Frankfurt am Main (bisher: Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 89394; Firma bisher: Blitz F10-sechs-drei GmbH) nach Hamburg beschlossen. Geschäftsanschrift: Max-Born-Str. 2, 22761 Hamburg. Gegenstand: die Verwaltung eigenen Vermögens. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Geschäftsführer können ermächtigt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Bestellt Geschäftsführer: Dr. Hahn, Klaus-Günther, Dorsten, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Ausgeschieden Geschäftsführer: Gogalla, Katja, München, * ‒.‒.‒‒; Selnes, Randi Mette, München, * ‒.‒.‒‒.
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