Bad Sebastiansweiler Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Mössingen (HRB 380071)

24.11.2014

Veränderung

HRB 380071:Bad Sebastiansweiler Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Mössingen, Hechinger Straße 26, 72116 Mössingen.Die Gesellschafterversammlung vom 13.11.2014 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung gemeinnütziger, kirchlicher und mildtätiger Zwecke durch die Förderung der Diakonie, der Wohlfahrtspflege, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe, der Kunst und Kultur sowie des Sports. Ihre Arbeit ist der evangelischen Landeskirche in Württemberg zugeordnet. Die gemeinnützigen, kirchlichen und mildtätigen Gesellschaftszwecke werden insbesondere durch den Betrieb einer Klinik mit stationär und ambulant erbrachten Leistungen, den Betrieb von Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe, die Ausrichtung von Konzerten, Kunstausstellungen und anderen kulturellen Veranstaltungen für die Patienten und Bewohner sowie durch sportliche Veranstaltungen, z.B. Präventionskurse, verwirklicht. Die Gesellschaft unterhält auch eine Einrichtung des Betreuten Wohnens. Die Gesellschaft kann Andachten und Gottesdienste abhalten sowie Andachtsräume und Kirchen unterhalten. Die Gesellschaft fördert mildtätige Zwecke durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 Abgabenordnung, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind, ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft und Geschlecht. Zweck der Gesellschaft ist weiterhin die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtspflege, der Altenhilfe, der Hilfe für Menschen mit Behinderungen, des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Bildung sowie zur Förderung mildtätiger und kirchlicher Zwecke und die Weiterleitung der Mittel an andere Körperschaften des privaten Rechts oder an juristische Personen des öffentlichen Rechts, welche diese Mittel unmittelbar für die Verwirklichung ihrer steuerbegünstigten Zwecke verwenden. Sollen unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaften des privaten Rechts gefördert werden, so müssen diese selbst als steuerbegünstigt anerkannt sein ( 58 Nr. 1 Abgabenordnung). Die Gesellschaft ist insoweit eine Förderkörperschaft im Sinne von § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung. Die Gesellschafterversammlung kann die Übernahme weiterer diakonischsozialer Aufgaben beschließen, soweit es sich dabei um steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung handelt. Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Die Geschäftsführer sind befugt im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte mit der RTP-GmbH, Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart, HRB 721555) abzuschließen.

03.07.2014

Veränderung

HRB 380071:Bad Sebastiansweiler Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Mössingen, Hechinger Straße 26, 72116 Mössingen.Die Gesellschafterversammlung vom 23.06.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital, Stammeinlagen) und § 16 (Beschlussfassung) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag um 16,56 EUR auf 1.043.052,00 EUR erhöht. Stammkapital nun: 1.043.052,00 EUR.

27.12.2011

Veränderung

Bad Sebastiansweiler Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Mössingen, Hechinger Straße 26, 72116 Mössingen. Die Gesellschafterversammlung vom 30.11.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gesellschaftszweck), § 4 (Stammkapital, Stammeinlagen), § 5 (Abtretung von Geschäftsanteilen, Übertragungspflichten), § 7 (Entschädigung von ausscheidenden Gesellschaftern), § 10 (Aufgaben der Geschäftsführer), § 12 (Aufgaben des Aufsichtsrats und Organisation), § 13 (Aufsichtsratssitzungen, Auslagenersatz), § 14 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung, Einberufung), § 15 (Beschlussfassung), § 16 (Vermögensverwaltung), § 19 (Vermögensanfall), die Einfügung eines neuen § 3 (Mitgliedschaft im Spitzenverband) und die Anpassung der nachfolgenden Paragraphen beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Die Gesellschaft hat den Zweck, durch ihre Arbeit Diakonie als Lebens- und Wesensäußerung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zu betreiben. Sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens, die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, die Förderung der Altenhilfe, die Förderung von Kunst und Kultur sowie die Förderung des Sports. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch - den Betrieb einer Klinik, - den Betrieb von Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe, - die Förderung von Kunst und Kultur, in dem Konzerte, Kunstausstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen insbesondere für die Hauptzielgruppe der Patienten und Bewohner der Einrichtung abgehalten werden sowie - Förderung des Sports durch sportliche Veranstaltungen, z. B. Präventionskurse, jeweils einschließlich der zugehörigen Hilfs- und Nebenbetriebe. Stammkapital nun 1.043.035,44 EUR.