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24.11.2014HRB 380071:Bad Sebastiansweiler Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Mössingen, Hechinger Straße 26, 72116 Mössingen.Die Gesellschafterversammlung vom 13.11.2014 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung gemeinnütziger, kirchlicher und mildtätiger Zwecke durch die Förderung der Diakonie, der Wohlfahrtspflege, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe, der Kunst und Kultur sowie des Sports. Ihre Arbeit ist der evangelischen Landeskirche in Württemberg zugeordnet. Die gemeinnützigen, kirchlichen und mildtätigen Gesellschaftszwecke werden insbesondere durch den Betrieb einer Klinik mit stationär und ambulant erbrachten Leistungen, den Betrieb von Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe, die Ausrichtung von Konzerten, Kunstausstellungen und anderen kulturellen Veranstaltungen für die Patienten und Bewohner sowie durch sportliche Veranstaltungen, z.B. Präventionskurse, verwirklicht. Die Gesellschaft unterhält auch eine Einrichtung des Betreuten Wohnens. Die Gesellschaft kann Andachten und Gottesdienste abhalten sowie Andachtsräume und Kirchen unterhalten. Die Gesellschaft fördert mildtätige Zwecke durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 Abgabenordnung, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind, ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft und Geschlecht. Zweck der Gesellschaft ist weiterhin die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtspflege, der Altenhilfe, der Hilfe für Menschen mit Behinderungen, des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Bildung sowie zur Förderung mildtätiger und kirchlicher Zwecke und die Weiterleitung der Mittel an andere Körperschaften des privaten Rechts oder an juristische Personen des öffentlichen Rechts, welche diese Mittel unmittelbar für die Verwirklichung ihrer steuerbegünstigten Zwecke verwenden. Sollen unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaften des privaten Rechts gefördert werden, so müssen diese selbst als steuerbegünstigt anerkannt sein ( 58 Nr. 1 Abgabenordnung). Die Gesellschaft ist insoweit eine Förderkörperschaft im Sinne von § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung. Die Gesellschafterversammlung kann die Übernahme weiterer diakonischsozialer Aufgaben beschließen, soweit es sich dabei um steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung handelt. Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Die Geschäftsführer sind befugt im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte mit der RTP-GmbH, Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart, HRB 721555) abzuschließen.