Bayer. Staatsbad Bad Reichenhall/Bayer. Gmain GmbH, Bad Reichenhall (HRB 10499)

06.01.2022

Veränderung

HRB 10499: Bayerisches Staatsbad Bad Reichenhall Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain, Bad Reichenhall, Wittelsbacherstr. 15, 83435 Bad Reichenhall. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Squarra, Gabriella, Bad Reichenhall, * ‒.‒.‒‒. Einzelprokura: Walter, Peter, Piding, * ‒.‒.‒‒.

10.02.2017

Veränderung

HRB 10499: Bayerisches Staatsbad Bad Reichenhall Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain, Bad Reichenhall, Wittelsbacherstr. 15, 83435 Bad Reichenhall. Die Gesellschafterversammlung vom 11.11.2016 hat die Satzung neu gefasst. Dabei wurde geändert: Gegenstand des Unternehmens. Neuer Unternehmensgegenstand: Betrieb der Kur- und Erholungszwecken dienenden Anlagen und Einrichtungen des Staatsbades Bad Reichenhall, der Stadt Bad Reichenhall und der Gemeinde Bayerisch Gmain sowie das Unternehmensmarketing und die Förderung des Kurwesens. Gegenstand des Unternehmens ist ferner die Errichtung und der Betrieb der RupertusTherme mit einem Sport- und Familienbereich. Dieser ist für die öffentliche Nutzung (Publikumsbetrieb), für die Nutzung durch Vereine insbesondere mit Sitz in der Stadt Bad Reichenhall oder der Gemeinde Bayerisch Gmain und außerhalb der Zeiten der öffentlichen Nutzung geschlossenen Gruppen zur Nutzung insbesondere für den Schulsport gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen. Bei allen Nutzungen ist der Zugang zu sozialverträglichen Eintrittspreisen zu ermöglichen.

26.01.2016

Veränderung

HRB 10499: Bayerisches Staatsbad Bad Reichenhall Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain, Bad Reichenhall, Wittelsbacherstr. 15, 83435 Bad Reichenhall. Die Gesellschafterversammlung vom 18.11.2015 hat die Änderung des § 10 Abs. 2 (Vorsitz in der Gesellschafterversammlung) der Satzung beschlossen.

23.02.2011

Veränderung

Bayerisches Staatsbad Bad Reichenhall Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain, Bad Reichenhall, Wittelsbacherstr. 15, 83435 Bad Reichenhall. Die Gesellschafterversammlung vom 18.11.2010 hat die Änderung des § 2 (Gesellschaftszweck) der Satzung beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Der Betrieb der Kur- und Erholungszwecken dienenden Anlagen und Einrichtungen des Staatsbades Bad Reichenhall, der Stadt Bad Reichenhall und der Gemeinde Bayerisch Gmain, sowie das Marketing und die Förderung des Kurwesens Gegenstand des Unternehmens ist ferner die Errichtung und der Betrieb der RupertusTherme sowie eines Sport- und Familienbades, letzteres gegen Ausgleich des nicht gedeckten handelsrechtlichen Fehlbetrages aus diesem Bereich durch die Stadt Bad Reichenhall. Die Belange der RupertusTherme bzw. der Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain als Ganzes fallen in die Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung. Die Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain wird hinsichtlich des Sport- und Familienbades ermächtigt, mit der Stadt Bad Reichenhall eine gesonderte Vereinbarung zu schließen, in der der Stadt Bad Reichenhall die geschäftspolitischen Entscheidungskompetenzen übertragen werden. Die Stadt Bad Reichenhall hat die geschäftspolitischen Entscheidungskompetenzen nach Satz 4 so auszuüben, dass die Interessen der Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain sowie der RupertusTherme als Gesamtheit gewahrt bleiben, insbesondere dass diese von haftungsrechtlichen Risiken und Ansprüchen Dritter freigestellt sind. In Gesellschafterversammlungen der Kur-GmbH Bad Reichenhall/Bayerisch Gmain werden die übrigen Mitgesellschafter die besonderen Entscheidungskompetenzen der Stadt Bad Reichenhall für das Sport- und Familienbad respektieren und, soweit nicht Satz 5 entgegen steht, nicht gegen die Entscheidungsvorschläge der Stadt Bad Reichenhall insbesondere hinsichtlich der Öffnungszeiten, des Personaleinsatzes, der Wassertemperatur, der Eintrittspreise, der Einstellung des Betriebes sowie über Art und Umfang von Sanierungsmaßnahmen votieren. Darüber hinaus kann die Gesellschaft zur Erfüllung der Gesellschaftszwecke alle Geschäfte tätigen, die geeignet sind, den Gegenstand des Unternehmens zu fördern, sich dazu auch an anderen Unternehmen beteiligen sowie diese Geschäfte ganz oder teilweise durch Dritte erledigen zu lassen.