Berliner Stadtmission Gemeinnützige Diakonie Betriebs GmbH, Berlin (HRB 50651 B)

19.04.2022

Veränderung

HRB 50651 B: Berliner Stadtmission Gemeinnützige Diakonie Betriebs GmbH, Berlin, Lehrter Straße 68, 10557 Berlin. Gegenstand: 1. Zweck der Gesellschaft ist insbesondere die Förderung der Kinder- und Jugendhilfe, der Altenhilfe, der Bildung und Erziehung, der Behindertenhilfe, der Hilfe für Flüchtlinge, der Hilfe für Opfer von Straftaten, der Fürsorge für Strafgefangene und ehemalige Strafgefangene, des Wohlfahrtswesens, die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 und Nr. 2 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands oder aufgrund ihrer wirtschaftlichen Lage auf die Hilfe anderer angewiesen sind bzw. deren Bezüge nicht höher sind als das Vierfache des Regelsatzes der Sozialhilfe im Sinne des § 28 SGB XII sowie die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten der vorgenannten gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecke. 2. Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer 1 genannten Zwecke im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens i.S.v. § 57 Abs. 3 AO mit den steuerbegünstigten Körperschaften der Unternehmensgruppe "Berliner Stadtmission", die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, durch Nutzungsüberlassungen sowie durch die Überlassung von Personal. 3. Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Weitergabe bzw. Zuwendung eigener Mittel zur Förderung der in der Abgabenordnung genannten steuerbegünstigten Zwecke, soweit diese durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts verfolgt werden. Die Förderung kann auch durch die vergünstigte Überlassung von Gütern und Leistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften für deren steuerbegünstigte Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. Rechtsform: Durch Beschlüsse der Gesellschafterversammlung vom 10.12.2021; 24.02.2022 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in §§ 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) und 3 (Steuerbegünstigte Zwecke und Verbandszugehörigkeit) sowie der Überschrift.

10.02.2022

Veränderung

HRB 50651 B: Berliner Stadtmission Gemeinnützige Diakonie Betriebs GmbH, Berlin, Lehrter Straße 68, 10557 Berlin. Geschäftsführer: 2. Duric, Dragana, * ‒.‒.‒‒, Berlin; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter mit dem Verein für Berliner Stadtmission, VR Charlottenburg zu VR 24148 B, der Berliner Stadtmission Soziale Dienste gGmbH, AG Charlottenburg zu HRB 62362 B, der Berliner Stadtmission Brandenburgische Diakonie gGmbH, AG Potsdam zu HRB 17660 P, abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: 1. Zwick, Martin

22.02.2021

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HRB 50651 B: Berliner Stadtmission Gemeinnützige Diakonie Betriebs GmbH, Berlin, Lehrter Straße 68, 10557 Berlin. Rechtsverhaeltnis: Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 21.12.2020 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Berliner Stadtmission Brandenburgische Diakonie gGmbH mit Sitz in Bestensee (Handelsregister Amtsgericht Cottbus HRB 9986 CB) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Das Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht Gläubigern nicht zu, die im Falle der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist.

08.07.2020

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HRB 50651 B: Berliner Stadtmission Gemeinnützige Diakonie Betriebs GmbH, Berlin, Lehrter Straße 68, 10557 Berlin. Prokura: Nicht mehr Prokurist: 2. Kathmann, Uwe

15.04.2014

Veränderung

HRB 50651 B: Berliner Stadtmission Gemeinnützige Diakonie Betriebs GmbH, Berlin, Lehrter Straße 68, 10557 Berlin. Prokura: Nicht mehr Prokurist: 3. Linke, Heiko