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20.12.2021HRB 15758: Bethlehem Gesundheitszentrum Stolberg gemeinnützige GmbH, Stolberg, Steinfeldstraße 5, 52222 Stolberg. Die Gesellschafterversammlung vom 06.10.2021 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr insbesondere eine Änderung der Firma, das Unternehmensgegenstandes und der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen. Neue Firma: Bethlehem Gesundheitszentrum Stolberg gGmbH. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Jugend- und Altenhilfe, der Erziehung und Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe, von Wissenschaft und Forschung, der Kunst und Kultur, der Förderung des Wohlfahrtswesens, des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, des Sports, die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen i.S.d. § 53 AO sowie der Förderung kirchlicher Zwecke i.S.d. § 54 AO durch eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder durch eine Körperschaft des öffentlichen Rechts i.S.d. § 58 Nr. 1 AO. Daneben kann die Gesellschaft die in Abs. II genannten Zwecke auch unmittelbar selbst verwirklichen. Dies geschieht insbesondere durch den Erwerb, die Führung und die Unterhaltung sowie den Betrieb - von Krankenhäusern, - von medizinischen Versorgungszentren (ambulante Untersuchung und Behandlung), - von Wohnheimen für Menschen mit Behinderung, - von Einrichtungen der Altenpflege (Alten- und Seniorenheime), - von Einrichtungen zur Rehabilitation, - von Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, - von Werkstätten für behinderte Menschen und Nebeneinrichtungen, - von Einrichtungen für Beschäftigungs- und Arbeitstherapie von behinderten Menschen, - von Kunsthallen und Museen oder Ausstellungen der Werke geistig behinderter oder psychisch kranker Menschen, - von Sporteinrichtungen, insbes. Behindertensport, - von Einrichtungen zur Inklusion, - von Einrichtungen für Aus-, Fort- und Weiterbildung, - von Instituten für Gesundheitsförderung, - von Einrichtungen zur Prävention und Selbsthilfe, - von sonstigen Sozialeinrichtungen und Einrichtungen der Wohlfahrtspflege. Darüber hinaus werden die gemeinnützigen Zwecke mittels Durchführung ambulanter Pflege und Betreuung, Angebote zur Rehabilitation, Beratungsleistungen, Vortragsveranstaltungen und Seminare, Förderung sportlicher Übungen und Leistungen sowie der Unterstützung von Auszubildenden und Studenten in den von der Gesellschaft beschäftigten Berufsgruppen verwirklicht. Die Förderung von Wissenschaft und Forschung kann sowohl durch eigene Forschungsaktivitäten als auch durch die Unterstützung anderer Forschungseinrichtungen erfolgen. Ferner können die steuerbegünstigten Zwecke im planmäßigen Zusammenwirken insbesondere mit den Einrichtungen der Alexianer GmbH sowie ihrer Tochtergesellschaften sowie sonstiger verbundener Gesellschaften gemäß § 57 Abs. 3 AO verwirklicht werden. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer Hilfsperson i. S. d. § 57 Abs. 1 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Die Gesellschaft erfüllt ihren Zweck und betreibt die von ihr unterhaltenen Einrichtungen auf der Grundlage des Auftrages der Stiftung der Alexianerbrüder, der Stiftung Katholische Kirchengemeinde St. Lucia und des Selbstverständnisses der Katholischen Kirche. Die in der Gesellschaft und in ihren Einrichtungen im vorgenannten Sinne beschäftigten Mitarbeiter werden in Erfüllung dieses Auftrages tätig. Zielsetzung und Tätigkeit der Gesellschaft richten sich an der Glaubens- und Sittenlehre und der Rechtsordnung der katholischen Kirche aus. Gemäß der Lehre der katholischen Kirche werden im Krankenhaus der Gesellschaft weder Abtreibungen, noch Euthanasie noch assistierter Suizid vorgenommen. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung der Gesellschaftszwecke dienlich sind. Bei Satzungsänderungen, die die Steuerbegünstigung der Gesellschaft betreffen, ist eine Stellungnahme des zuständigen Finanzamtes zur Auswirkung der Satzungsänderung auf die Steuerbegünstigung einzuholen. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.