HRB 724774: Bosch Pensionsgesellschaft mbH, Stuttgart, Heidehofstr. 31, 70184 Stuttgart. Prokura erloschen: Müllerleile, Hansjörg, Stuttgart, * ‒.‒.‒‒.
HRB 724774: Bosch Pensionsgesellschaft mbH, Stuttgart, Heidehofstr. 31, 70184 Stuttgart. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Zeidler, Christian, Gerlingen, * ‒.‒.‒‒. Prokura erloschen: Rübel, Hans, Esslingen am Neckar, * ‒.‒.‒‒.
HRB 724774: Bosch Pensionsgesellschaft mbH, Stuttgart, Heidehofstr. 31, 70184 Stuttgart. Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes des jeweiligen übertragenden Rechtsträgers wie folgt erfolgt: "Bosch Power Tec GmbH", Böblingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 750868) am 31.08.2018; "Bosch Solar CISTech GmbH", Arnstadt (Amtsgericht Jena HRB 513842) am 05.09.2018; "Mobility Media GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg HRB 137138) am 05.09.2018; "Robert Bosch Battery Solutions GmbH", Eisenach (Amtsgericht Jena HRB 400520) am 05.09.2018 und "Robert Bosch Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 14000) am 31.08.2018. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 724774: Bosch Pensionsgesellschaft mbH, Stuttgart, Heidehofstr. 31, 70184 Stuttgart. Die Gesellschafterversammlung vom 25.07.2018 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und § 4 (Stammkapital) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zur Durchführung der Aufnahme der ausgegliederten Teile des Vermögens der "Bosch Power Tec GmbH", Böblingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 750868), der "Bosch Solar CISTech GmbH", Arnstadt (Amtsgericht Jena HRB 513842), der "Mobility Media GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg HRB 137138), der "Robert Bosch Battery Solutions GmbH", Eisenach (Amtsgericht Jena HRB 400520) und der "Robert Bosch Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 14000) um 500,00 EUR auf 27.400,00 EUR im Wege der Ausgliederung erhöht. Gegenstand geändert; nun: Die Verwaltung und Regulierung von Pensionsverpflichtungen gegenüber Pensionären und mit unverfallbaren Anwartschaften ausgeschiedenen ehemaligen Arbeitnehmern und ehemaligen Geschäftsführern sowie deren Hinterbliebenen von den Gesellschaften der Bosch-Gruppe sowie die Verwaltung entsprechender Deckungsmittel. Stammkapital nun: 27.400,00 EUR. Die Gesellschaften mit beschränkter Haftung "Bosch Power Tec GmbH", Böblingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 750868), "Bosch Solar CISTech GmbH", Arnstadt (Amtsgericht Jena HRB 513842), "Robert Bosch Battery Solutions GmbH", Eisenach (Amtsgericht Jena HRB 400520) und "Mobility Media GmbH", Berlin (Amtsgericht Charlottenburg HRB 137138) haben im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 25.07.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag die in der Bezugsurkunde vom 05.07.2018 (UR Nr. 2255/2018 J) zum Ausgliederungsvertrag aufgeführten Vermögensgegenstände (Pensionsverpflichtungen, Cash-Pool-Forderungen) auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Robert Bosch Gesellschaft mit beschränkter Haftung", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 14000) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 25.07.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag die in der Bezugsurkunde vom 05.07.2018 (UR Nr. 2255/2018 J) zum Ausgliederungsvertrag aufgeführten Vermögensgegenstände (Pensionsverpflichtungen, Barmittel) auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam.
HRB 724774: Bosch Pensionsgesellschaft mbH, Stuttgart, Heidehofstr. 31, 70184 Stuttgart. Bestellt als Geschäftsführer: Lauinger, Stefan, Stuttgart, * ‒.‒.‒‒. Nicht mehr Geschäftsführer: von Scheliha, Claus, Waldbronn, * ‒.‒.‒‒.
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