HRB 4711:Braun GmbH, Kronberg im Taunus, Frankfurter Straße 145, 61476 Kronberg im Taunus.Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.06.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Braun Intellectual Property GmbH -jetzt Braun GmbH- mit Sitz in Kronberg im Taunus (Amtsgericht Königstein im Taunus, HRB 8036) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG bekannt gemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
Braun GmbH, Kronberg im Taunus, Frankfurter Straße 145, 61476 Kronberg im Taunus. Die Gesellschafterversammlung vom 22.01.2014 hat die Herabsetzung des Stammkapitals um 49.600.000 EUR zur Durchführung der Übertragung der gemäß Abspaltungs- und Übernahmevertrag vom 22.01.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag in Ziffer 3 bis 5 des Abspaltungs- und Übernahmevertrages aufgeführten Teile des Vermögens als Gesamtheit im Wege der Abspaltung auf die Procter & Gamble Manufacturing GmbH mit Sitz in Schwalbach am Taunus (Amtsgericht Königstein im Taunus, HRB 5465) und die entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages in Ziffer 3 beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 22.01.2014 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung in den Ziffern 2 (Gegenstand des Unternehmens) sowie 5 (Geschäftsführung, Vertretung der Gesellschaft) beschlossen. Gegenstand geändert, nun: Neuer Gegenstand: Das treuhänderische Halten bestimmter Vermögensgegenstände, insbesondere Rechte aus dem Bereich der Entwicklung, der Herstellung und des Vertriebs von industriellen Erzeugnissen, insbesondere elektrischen, elektronischen, mechanischen, feinmechanischen, optischen und anderen Konsumgütern sowie das Halten von Beteiligungen an anderen Unternehmen. Neues Stammkapital: 400.000,00 EUR. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach §§ 125, 19 Absatz 3 UmwG bekannt gemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
Braun GmbH, Kronberg im Taunus, Frankfurter Straße 145, 61476 Kronberg im Taunus. Geändert, nun: Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Die Gesellschaft hat als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Abspaltungs- und Übernahmevertrages vom 22.01.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag die in Ziffer 3 bis 5 des Abspaltungs- und Übernahmevertrages vom 22.01.2014 aufgeführten Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung auf die Procter & Gamble Manufacturing GmbH mit Sitz in Schwalbach am Taunus (Amtsgericht Königstein im Taunus, HRB 5465) übertragen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach §§ 125, 19 Absatz 3 UmwG bekannt gemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
Braun GmbH, Kronberg im Taunus, Frankfurter Straße 145, 61476 Kronberg im Taunus. Prokura erloschen: Fettes, Maik, Friedrichsdorf, * ‒.‒.‒‒.
Braun GmbH, Kronberg im Taunus, Frankfurter Straße 145, 61476 Kronberg im Taunus. Personenbezogene Daten geändert, nun: Geschäftsführer: Dr. Loebus, Constantin, Bad Homburg v. d. Höhe, * ‒.‒.‒‒; Ritter, Gerhard, Oberursel (Taunus), * ‒.‒.‒‒; Schamberg, Stefan, Usingen, * ‒.‒.‒‒, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Prokura erloschen: Dr. Freund, Dirk, Kelkheim (Taunus), * ‒.‒.‒‒; Grän-Heberer, Daniela, Mainz, * ‒.‒.‒‒; Dr. Jung, Robert, Friedberg (Hessen).
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25.06.2014