HRB 20663: Classen Intellectual Property GmbH, Kaisersesch, Werner-von-Siemens-Straße 18-20, 56759 Kaisersesch. Die Gesellschafterversammlung vom 11.01.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages und Neufassung beschlossen. Insbesondere geändert wurden die §§ 2 (Unternehmensgegenstand) und 5 (Vertretung). Gegenstand des Unternehmens sind das Halten, der Erwerb, der Verkauf sowie die Verwertung eigener und fremder Patente, geistiger Schutzrechte und ähnlicher Rechte sowie davon abgeleiteter Lizenzrechte und die Durchführung damit einhergehender rechtlicher Geschäfte. Geschäftsführer: Rietveldt, Johan Christiaan, Best / Niederlande, * ‒.‒.‒‒. Der zwischen der Akzenta Paneele + Profile GmbH mit Sitz in Kaisersesch (Amtsgericht Koblenz HRB 4702) als herrschendem Unternehmen und der Gesellschaft als beherrschtem Unternehmen am 19.03.2007 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit Änderung vom 12.12.2013 wurde durch Änderungsvereinbarung vom 11.01.2017, welcher die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft mit Zustimmungsbeschluss vom 11.01.2017 und die Gesellschaftsversammlung des herrschenden Unternehmens mit Zustimmungsbeschluss vom 11.01.2017 zugestimmt haben, geändert.
Classen Intellectual Property GmbH, Kaisersesch, Werner-von-Siemens-Straße 18-20, 56759 Kaisersesch. Der mit der Akzenta Peneele + Profile GmbH in Kaisersesch (Amtsgericht Koblenz HRB 4702) als herrschendem Unternehmen am 19.03.2007 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 12.12.2013 in § 3 (Verlustübernahme) geändert. Die Gesellschafterversammlung des beherrschten Unternehmens vom 16.12.2013 hat der Änderung zugestimmt.
Classen Intellectual Property GmbH, Kaisersesch, Werner-Siemens-Straße 18-20, 56759 Kaisersesch. Berichtigung von Amts wegen Geschäftsanschrift: Werner-von-Siemens-Straße 18-20, 56759 Kaisersesch.
Classen Intellectual Property GmbH, Kaisersesch (Werner-Siemens-Straße 18-20, 56759 Kaisersesch). Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 19.03.2007. Gegenstand: Gegenstand des Unternehmens ist das Halten, der Erwerb und die Veräußerung, sowie die Verwertung von eigenen und fremden Patenten, geistigen Schutzrechten und ähnlichen Rechten und aus diesen abgeleiteten Lizenzrechten, sowie die Durchführung damit einhergehender Rechtsgeschäfte. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Loebel, Arne, Düsseldorf, * ‒.‒.‒‒. Geschäftsführer: Dr. Hannig, Hans-Jürgen, Bergisch Gladbach, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Mit der Akzenta Paneele + Profile GmbH mit Sitz in Kaisersesch (Amtsgericht Koblenz HRB 4702) als herrschendem Unternehmen ist am 19.03.2007 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 19.03.2007 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
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17.01.2017