Num-
mer
der
Ein-
tra-
gung |
a)
Firma
b)
Sitz, Niederlassung, inlän-
dische Geschäftsanschrift,
empfangsberechtigte Person
der Europäischen Genossen-
schaft, Zweigniederlassun-
gen
c)
Gegenstand des Unterneh-
mens |
Nachschuss-
pflicht, Mindest-
kapital, Grund-
kapital der Eu-
ropäischen Ge-
nossenschaft |
a)
Allgemeine Vertretungsrege-
lung
b)
Vorstand; Leitungsorgan oder
geschäftsführende Direktoren
der Europäischen Genossen-
schaft; Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbe-
fugnis |
Prokura |
a)
Rechtsform und Satzung
b)
Sonstige Rechtsverhältnisse |
a)
Tag der Ein-
tragung
b)
Bemerkun-
gen |
13 |
c)
(1) Zweck der Genossenschaft ist
die Eingliederung und Förderung
von Menschen mit Behinderung
sowie von Behinderung bedroh-
ten Menschen in die Gesellschaft
sowie die Förderung der Bildung
und Erziehung.
(2) Dieser Zweck wird insbeson-
dere verwirklicht durch Errich-
tung und Betrieb von Einrichtun-
gen und Dienstleistungsangebo-
ten für Menschen mit Behinde-
rung, insbesondere Menschen mit
Körper- und Mehrfachbehinde-
rung, chronisch kranke oder pfle-
gebedürftige Menschen, wie bei-
spielsweise stationäre und ambu-
lante Betreuungsangebote, Werk-
stätten für Menschen mit Behin-
derung, Tagesförderstätten, Am-
bulatorien und Kindertagesstätten,
das Angebot und die Durchfüh-
rung von Bildungsveranstaltungen
sowie eine enge Zusammenarbeit
mit dem Cooperative Mensch e.V.
unter anderem auf dem Gebiet der
Integration. Unter Beachtung der
UN-Behindertenrechtskonvention
werden im Rahmen von §§ 66 und
65 Abgabenordnung Angebote für
Menschen mit und ohne Behin-
derung geschaffen, betrieben und
entwickelt, die der Inklusion und
Sozialraumorientierung zuträglich
sind und durch die sich Teilhabe
am gesellschaftlichen Leben für
Menschen mit Behinderung reali-
sieren lassen. |
|
|
|
a)
Die Satzung ist am 22.06.2022 ge-
ändert in § 21 (Willensbildung), §
24 (Konstituierung, Beschlussfas-
sung), § 25 (Aufgaben und Pflich-
ten des Aufsichtsrates), § 26 (Ge-
meinsame Sitzungen von Vorstand
und Aufsichtsrat Zustimmungsbe-
dürftige Angelegenheiten), § 27
(Ausübung der Mitgliedsrechte),
§ 28 (Frist und Tagungsort), § 29
(Einberufung und Tagesordnung),
§ 34 (Abstimmung und Wahlen),
§ 36 (Protokoll) und insbesonde-
re in § 2 (Zweck und Gegenstand),
die folgenden Paragraphen wur-
den eingefügt: § 36 (5) (Protokoll),
§ 36a (Schriftliche oder elektroni-
sche Durchführung der Generalver-
sammlung ((virtuelle Generalver-
sammlung)), elektronische Teilnah-
me an einer Präsenzversammlung),
§ 36b (Schriftliche oder elektroni-
sche Mitwirkung an der Beschluss-
fassung einer nur als Präsenzveran-
staltung durchgeführten General-
versammlung), § 36c (Übertragung
der Generalversammlung in Bild
und Ton). |
a)
16.10.2023
Steinberg |
GnR 436 B: Cooperative Mensch eG, Berlin (Kurfürstenstr. 75, 10787 Berlin). Rechtsverhaeltnis: Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 21.06.2021 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Lebenswege Wohnprojekte gGmbH mit Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 100173) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Genossenschaft verschmolzen. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Das Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht Gläubigern nicht zu, die im Falle der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist.
GnR 436 B: Cooperative Mensch eG, Berlin (Kurfürstenstr. 75, 10787 Berlin). Nicht mehr Vorstand: 3. Klippel, Ursula; Vorstand: 4. Dr. Niehörster, Gabriele, * ‒.‒.‒‒, Berlin
GnR 436 B: Cooperative Mensch eG, Berlin (Kurfürstenstraße 75, 10787 Berlin). Prokura: Nicht mehr Prokurist: 1. Rieger, Marlies
GnR 436 B: Cooperative Mensch eG, Berlin (Kurfürstenstraße 75, 10787 Berlin). Prokura: 2. Löw, Christian, * ‒.‒.‒‒, Berlin; Einzelprokura
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