HRB 7614: Covidien Deutschland GmbH, Neustadt/Donau, Gewerbepark 1, 93333 Neustadt/Donau. Die Verschmelzung wurde am 27.05.2016 in das Register der übernehmenden Gesellschaft eingetragen (siehe Amtsgericht Neuss HRB 14798).
HRB 7614: Covidien Deutschland GmbH, Neustadt/Donau, Gewerbepark 1, 93333 Neustadt/Donau. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 08.04.2016 sowie der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Medtronic Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Meerbusch (Amtsgericht Neuss HRB 14798) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit der Eintragung der Verschmelzung in das Handelsregister der übernehmenden Gesellschaft. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG bekannt gemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht ihnen jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 7614: Covidien Deutschland GmbH, Neustadt/Donau, Gewerbepark 1, 93333 Neustadt/Donau. Der Gewinnabführungsvertrag/Ergebnisabführungsvertrag vom 07.09.2007 in der Fassung vom 05.12.2014 mit der USSC Medical GmbH mit dem Sitz in Neustadt an der Donau (Amtsgericht Regensburg HRB 8755) ist durch Kündigung zum 11.12.2015 beendet. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 des Handelsgesetzbuches bekannt gemacht worden ist, hat der andere Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung der Eintragung zu diesem Zweck bei ihm melden.
HRB 7614:Covidien Deutschland GmbH, Neustadt/Donau, Gewerbepark 1, 93333 Neustadt/Donau.Der mit der USSC Medical GmbH mit dem Sitz in Neustadt an der Donau (Amtsgericht Regensburg HRB 8755) abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag/Ergebnsiabführungsvertrag vom 07.09.2007 ist durch Vertrag vom 05.12.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 05.12.2014 hat zugestimmt.
HRB 7614:Covidien Deutschland GmbH, Neustadt/Donau, Gewerbepark 1, 93333 Neustadt/Donau.Ausgeschieden: Geschäftsführer: Ziegler, Roman, St. Ingbert, * ‒.‒.‒‒.
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