DBT China GmbH, Lünen (Industriestr. 1, 44534 Lünen). Die Verschmelzung ist im Register der übernehmenden DBT GmbH am 14.09.2006 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG. Der mit der übernehmenden Gesellschaft als herrschendem Unternehmen und der übertragenden Gesellschaft als beherrschtem Unternehmen bestehende Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 14.11.2003 ist mit Eintragung der Verschmelzung in das Handelsregister der übernehmenden Gesellschaft erloschen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden.
DBT China GmbH, Lünen (Industriestr. 1, 44534 Lünen). Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 10.08.2006 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom 10.08.2006 und vom 16.08.2006 mit der DBT GmbH mit Sitz in Lünen (Amtsgericht Dortmund HRB 17120) durch Aufnahme verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übernehmenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
DBT China GmbH, Lünen (Industriestr. 1, 44534 Lünen). Nicht mehr Geschäftsführer: Schwier, Uwe, Beijing/China, * ‒.‒.‒‒.
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19.09.2006