DRK-Rettungsdienst Tuttlingen gemeinnützige GmbH, Tuttlingen (HRB 763571)

18.01.2018

Neueintragung

HRB 763571: DRK-Rettungsdienst Tuttlingen gemeinnützige GmbH, Tuttlingen, Eckenerstraße 1, 78532 Tuttlingen. Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Tuttlingen e.V.", Tuttlingen (Amtsgericht Stuttgart VR 450187) am 12.01.2018 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.

12.01.2018

Neueintragung

HRB 763571: DRK-Rettungsdienst Tuttlingen gemeinnützige GmbH, Tuttlingen, Eckenerstraße 1, 78532 Tuttlingen. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 23.06.2017. Geschäftsanschrift: Eckenerstraße 1, 78532 Tuttlingen. Gegenstand: Satzungszweck ist die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere die Durchführung des Rettungsdienstes (Notfallrettung Krankentransport, Leitstelle, Krankenfahrten, Bluttransporte u.a.). Zweck der Gesellschaft ist die Förderung gemeinnütziger Zwecke im Sinne des § 53 Ziffer 1 AO und die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der Wohlfahrtspflege. Der Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb der Notfallrettung gem. § 1 Abs. 2 des Rettungsdienstgesetzes Baden-Württemberg (RDG) in der jeweils aktuellen Fassung sowie des Krankentransports gem. § 1 Abs. 3 des RDG einschließlich des Betriebs der Rettungsleitstelle gem. § 6 RDG sowie die Mitwirkung im Zivil- und Katastrophenschutz. Gegenstand der Notfallrettung ist es, bei Notfallpatienten Maßnahmen zur Erhaltung des Lebens oder zur Vermeidung gesundheitlicher Schäden einzuleiten, sie transportfähig zu machen und unter fachgerechter Betreuung in eine für die weitere Versorgung geeignete Einrichtung zu befördern. Gegenstand des Krankentransportes ist es, Kranken, Verletzten oder sonstigen hilfsbedürftigen Personen nötigenfalls Erste Hilfe zu leisten und sie unter fachgerechter Betreuung zu befördern. Gegenstand der Rettungsleitstelle ist die Lenkung aller Einsätze des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich. Auf der Grundlage der Statuten und der DRK-Satzungen nimmt die Gesellschaft als Teil der Gesamtorganisation des Roten Kreuzes auf der Basis des DRK- Gesetzes und des Zivil- und Katastrophenschutzgesetzes Aufgaben im komplexen Hilfeleistungssystem wahr. Gegenstand des Unternehmens ist die Satzungsverwirklichung. Dabei werden die Satzungszwecke insbesondere verwirklicht durch die Rettungswachen in Tuttlingen, Spaichingen, Trossingen, Wehingen und Mühlheim. Stammkapital: 250.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Geschäftsführer: Ehret, Oliver, Singen Hohentwiel, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist entstanden infolge Ausgliederung eines Teiles aus dem Vermögen des Vereins "Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Tuttlingen e.V.", Tuttlingen (Amtsgericht Stuttgart VR 450187), und zwar den Teil- und Zweckbetrieb "Rettungsdienst" mit den Bereichen Notfallrettung, Krankentransport, integrierte Leitstelle, Vermittlung ärztlicher Notdienst und Notärzte, nach Maßgabe der Ausgliederungserklärung vom 23.06.2017 und des Versammlungsbeschlusses vom 30.06.2017. Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.