HRB 340171: Decosin, Industriechemikalien Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sinsheim, Breite Seite 14, 74889 Sinsheim. Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 28.06.2022 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 28.06.2022 mit der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Haug Chemie GmbH", Sinsheim (Amtsgericht Mannheim HRB 340395) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 340171: Decosin, Industriechemikalien Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sinsheim, Breite Seite 14, 74889 Sinsheim. Nicht mehr Geschäftsführer: Fabian, Wolfgang, Meckesheim, * ‒.‒.‒‒; Leucht, Ellen, Sinsheim, * ‒.‒.‒‒.
HRB 340171: Decosin, Industriechemikalien Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sinsheim, Breite Seite 14, 74889 Sinsheim. Die Gesellschafterversammlung vom 12.02.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Geschäftsführung, Vertretung) beschlossen. Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Stumpe, Andreas, Krefeld, * ‒.‒.‒‒, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Vertretungsbefugnis geändert bei Geschäftsführer: Fabian, Wolfgang, Meckesheim, * ‒.‒.‒‒; Leucht, Ellen, Sinsheim, * ‒.‒.‒‒, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
HRB 340171:Decosin, Industriechemikalien Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sinsheim, Breite Seite 14, 74889 Sinsheim.Der zwischen der Gesellschaft und der "Haug Chemie GmbH", Sinsheim (Amtsgericht Mannheim HRB 340395) am 12.07.1990 abgeschlossene Organschaftsvertrag mit der Vereinbarung der Gewinnabführung und Verlustdeckung wurde am 22.05.2014 geändert und neu gefasst. Die Gesellschafterversammlungen haben der Neufassung am 14.08.2014 und 04.08.2014 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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13.07.2022