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27.12.2012Diak Altenhilfe Stuttgart gemeinnützige GmbH, Stuttgart, Rosenbergstraße 40, 70176 Stuttgart. Die Gesellschafterversammlung vom 16.11.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Stammkapital) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zur Durchführung der Aufnahme eines ausgegliederten Teils des Vermögens der "Evangelische Diakonissenanstalt Stuttgart", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRA 727949) auf 1.000.000,00 EUR im Wege der Ausgliederung erhöht. Stammkapital nun: 1.000.000,00 EUR. Die Stiftung "Evangelische Diakonissenanstalt Stuttgart", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRA 727949) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 24.10.2012 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 10.11.2012 und 16.11.2012 den Teilbetrieb "Pflegezentrum Bethanien" auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.