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29.12.2021HRB 12044: Diakoniewerk Essen Arbeit und Beschäftigung AiD gGmbH, Essen, Bergerhauser Strasse 17, 45136 Essen. Die Gesellschafterversammlung hat am 10.12.2021 beschlossen, den Unternehmensgegenstand und den Gesellschaftsvertrag in § 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) zu ändern. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). 2. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Berufsbildung und des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung von hilfebedürftigen Personen im Sinne des § 53 AO. 3. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Gewährung arbeitstherapeutischer und sozialpädagogischer Hilfe sowie beruflicher Qualifizierung als Hilfe zur Selbsthilfe. Diese umfasst auch psychosoziale Betreuung. Die Angebote der Gesellschaft dienen insbesondere schwer vermittelbaren Arbeitslosen, bei denen besondere Lebensverhältnisse mit sozialen Schwierigkeiten der Teilnahme am Arbeitsprozess entgegenstehen. Ziel der Gesellschaft ist es, den unterstützten Personen Hilfen zur Eingliederung in Arbeit, zur beruflichen Aus- und Weiterbildung sowie zur Rehabilitation und Resozialisierung zu gewähren. Hierzu betreibt die Gesellschaft unter anderem das Restaurant "Church". Ferner unterstützt die Gesellschaft hilfebedürftige Personen im Sinne des § 53 AO insbesondere durch Sammlung und Weitergabe von Bekleidung und Möbeln sowie anderen Gegenständen für den notwendigen Lebensunterhalt. 4. Die Gesellschaft steht als diakonische Einrichtung allen Hilfebedürftigen ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Religion, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz offen. 5. Die Gesellschaft kann auch Aus-, Fort- und Weiterbildungen durchführen. 6. Die Gesellschaft kann ihre gemeinnützigen Zwecke auch durch planmäßiges Zusammenwirken im Sinne des § 57 Abs. 3 AO mit den gemeinnützigen Körperschaften Verein Diakoniewerk Essen e.V. und dessen Tochtergesellschaften, insbesondere Diakoniewerk Essen Behindertenhilfe gGmbH, Diakoniewerk Essen Gefährdetenhilfe gGmbH, Diakoniewerk Essen Jugend- und Familienhilfe gGmbH, Diakoniewerk Essen Kindertagesbetreuung gGmbH, Diakoniewerk Essen Senioren- und Krankenhilfe gGmbH sowie Diakoniewerk Essen Dienstleistungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH verwirklichen. Weiterhin kann der Satzungszweck auch durch das planmäßige Zusammenwirken im Sinne des § 57 Abs. 3 AO mit anderen Körperschaften, die im Übrigen selbst die Voraussetzungen des § 51 bis 68 AO erfüllen, verwirklicht werden. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt durch die Erbringung bzw. Inanspruchnahme von Funktions- und Unterstützungsleistungen (Liegenschafts- und Gebäudeverwaltung und damit verbundene Serviceleistungen, Hol- und Bringdienste, Catering und Reinigungsdienstleistungen), Dienst- und Beratungsleistungen (Verwaltungsdienstleistungen in der Finanzbuchhaltung, Controlling, Personalverwaltung und -buchhaltung, Personaldienstleistungen, Beratungen in Form von Planung und Umsetzung von gemeinsamen Projekten, Vergütungsverhandlungen, Fachberatungen (z.B. im Bereich Arbeitssicherheit, Hygienewesen, Vertrags- und Versicherungswesen, Datenschutz, der zentralen und lokalen Datenvereinbarung, Einkaufswesens) sowie Nutzungsüberlassungen und Vermietungen von Grundstücken und Gebäuden. 7. Satzungszweck ist auch die Beschaffung von Mitteln im Sinne des § 58 Nr. 1 AO zur Förderung der in Ziffer 2 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des Öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. Insbesondere sollen die Mittel nach § 58 Nr. 1 AO den zum Unternehmensverbund Diakoniewerk Essen gehörenden steuerbegünstigten Körperschaften für deren steuerbegünstigte Zwecke zugewendet werden.