Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
10 |
c)
Nach Änderung:
(1) Gegenstand des Unternehmens ist die
Wartung und Instandhaltung von Wagen
und Garnituren des schienengebundenen
Verkehrs sowie für Gesellschaften, die den
Nahverkehr in der Region bedienen. (2) Die
Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und
Geschäften berechtigt, durch die der
genannte Gesellschaftszweck gefördert
werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben anderer Unternehmen
bedienen, sich an anderen Unternehmen
beteiligen oder solche Unternehmen
erwerben, errichten oder pachten. (3) Die
Gesellschaft ist gewinnorientiert. (4) Die
Gesellschaft ist verpflichtet, nach den
Wirtschaftsgrund sätzen im Sinne des
Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
(GO NRW) zu verfahren. Dabei ist die
Gesellschaft so zu führen, zu steuern und
zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck
nachhaltig erfüllt wird. Der Jahresgewinn
der Gesellschaft als Unterschied der
Erträge und Aufwendungen soll so hoch
sein, dass außer den für die technische und
wirtschaftliche Entwicklung des
Unternehmens notwendigen Rücklagen
mindestens eine marktübliche Verzinsung
des Eigenkapitals erwirtschaftet wird. (5)
Für die Gesellschaft und ihre Organe gelten
die Regelungen des Public Corporate
Governance Kodex der Stadt Herne in der
jeweils gültigen Fassung. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2024 hat die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen. Insbesondere wurden Änderungen der §§ 1
(Rechtsform, Firma und Sitz der Gesellschaft), 2 (Gegenstand
des Unternehmens), 6 (Gesellschafterversammlung), 7
(Aufgaben der Gesellschafterversammlung), 8
(Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft), 9
(Geschäfte mit Geschäftsführungsmitgliedern), 10 (Aufgaben
der Geschäftsführung), 11 (Wirtschaftsplan), 12
(Jahresabschluss, Lagebericht und Ergebnisverwendung), 13
(Jahresabschlussprüfung), 14 (Ergebnisverwendung), 15
(Verfügung über Geschäftsanteile), 16 (Auflösung der
Gesellschaft), 17 (Bekanntmachungen), 18 (Gleichstellung
von Mann und Frau) und 19 (Salvatorische Klausel)
beschlossen. |
a)
22.02.2024
Dr. Yilmaz |
9 |
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b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Funke, Ludwig Heinrich, Herne, * ‒.‒.‒‒
Bestellt als
Geschäftsführer:
Schubart, Matthias, Hattingen, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
28.09.2022
Oldenburg |
HRB 11482: ETZ Betriebs GmbH (ETZ), Herne, Am Westhafen 27, 44653 Herne. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Keune, Christian, Hemer, * ‒.‒.‒‒. Prokura erloschen: Strauss, Mirko, Recklinghausen, * ‒.‒.‒‒.
HRB 11482: ETZ Betriebs GmbH (ETZ), Herne, Am Westhafen 27, 44653 Herne. Die Gesellschafterversammlung vom 28.08/9.12..2014 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 Abs. (2) (Gesellschafterversammlung) beschlossen. Mit der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H., Herne (Amtgericht Bochum, HRB 9683) als herrschendem Unternehmen ist am 04.12.2014 ein Ergebnisabführungsvertrag geschlossen. Ihm haben die Gesellschafterversammlungen der beteiligten Unternehmen vom 04.12.2014 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.
ETZ Betriebs GmbH (ETZ), Herne, Am Westhafen 27, 44653 Herne. Der mit der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE), Herne (Amtsgericht Bochum, HRB 9683) am 12.06.2008 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 22.11.2012 zum 31.12.2012 aufgehoben. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden.
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