HRA 521181: Stadtwerke Rastatt, Rastatt (Markgrafenstr. 7, 76437 Rastatt). Am 24.04.2017 wurden die Änderung der Satzung in § 1 (Errichtung des Eigenbetriebes, Name, Eigenkapital), § 2 (Aufgaben des Eigenbetriebes Bäder, Versorgung und Verkehr Rastatt) sowie redaktionelle Änderungen beschlossen. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Firma geändert; nun: Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Rastatt. Gegenstand geändert; nun: Aufgabe des Eigenbetriebes Bäder, Versorgung und Verkehr Rastatt ist die Bereitstellung und Überlassung der kommunalen Infrastruktur (immaterielle und materielle Vermögensgegenstände) der Stadt Rastatt sowie der Betrieb des Hallenfreibades, der Betrieb des Freibades und des Industriegleises.
Stadtwerke Rastatt, Rastatt (Markgrafenstr. 7, 76437 Rastatt). Am 26.09.2011 wurde die Neufassung der Satzung beschlossen. Hierbei wurde insbesondere § 2 (Aufgaben der Stadtwerke) und § 9 (Werkleitung) (nun § 4 (Betriebsleitung)) geändert. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Aufgabe der Stadtwerke ist die Bereitstellung und Überlassung der kommunalen Infrastruktur (immaterielle und materielle Vermögensgegenstände) der Stadt Rastatt sowie der Betrieb des Hallenfreibades, der Betrieb des Freibades und des Industriegleises. Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Der Eigenbetrieb hat einen oder zwei Betriebsleiter. Ist nur ein Betriebsleiter bestellt, vertritt dieser allein. Sind zwei Betriebsleiter bestellt, vertreten sie gemeinsam. Nicht mehr Geschäftsführer (Stellvertreter d. technischen Geschäftsführers): Volz, Ludwig, Muggensturm, * ‒.‒.‒‒. Amtsbezeichnung geändert, nun: Betriebsleiter: Kaspryk, Olaf, Kuppenheim, * ‒.‒.‒‒.
Stadtwerke Rastatt, Rastatt, (Markgrafenstr. 7, 76437 Rastatt).Bestellt als Geschäftsführer: Kaspryk, Olaf, Kuppenheim, * ‒.‒.‒‒. Nicht mehr Geschäftsführer (Kaufmännischer Geschäftsführer): Straub, Rudolf, Sinzheim, * ‒.‒.‒‒.
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10.10.2017