Eigenbetrieb Erholungsregion Aartalsee, Bischoffen (HRA 7308)

04.01.2016

Veränderung

HRA 7308: Eigenbetrieb Erholungsregion Aartalsee, Bischoffen, Schulstraße 23, 35649 Bischoffen. Geschäftsanschrift: Schulstraße 23, 35649 Bischoffen. Ist nur ein Betriebsleiter bestellt vertritt er einzeln, sind mehrere Betriebsleiter bestellt wird der Eigenbetrieb durch zwei Betriebsleiter gemeinsam vertreten. Die Vertretungsmacht des Betriebsleiters ist auf die Geschäfte der laufenden Betriebsführung im Sinne der Satzung und des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes beschränkt. Erklärungen in den Angelegenheiten des Eigenbetriebs durch die die Gemeinde verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform oder müssen in elektronischer Form mit einer dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein. Im Rahmen der laufenden Betriebsführung werden die Erklärungen des Eigenbetriebs durch die Betriebsleitung abgegeben. Im übrigen sind die Erklärungen nur rechtsverbindlich, wenn sie vom Bürgermeister oder seinem allgemeinen Vertreter sowie von einem weiteren Mitglied des Gemeindevorstands unterzeichnet sind (§ 71 HGO). Bestellt als Betriebsleiter: Schneider, Peter, Hohenahr, * ‒.‒.‒‒.

05.03.2014

Neueintragung

Eigenbetrieb Erholungsregion Aartalsee, Bischoffen (Schulstraße 23, 35649 Bischoffen). Eigenbetrieb der Gemeinde Bischoffen. Satzung vom 16.12.1994. Gegenstand: Betrieb und Unterhaltung von Freizeitanlagen am Aartalsee, Planung, Finanzierung, Errichtung, der Betrieb und die Unterhaltung der Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energien und Einrichtungen der Stromeinspeisung sowie der Absatz der gewonnenen Energie in Form von Strom und Wärme oder anderer Energieformen. Allgemeine Vertretungsregelung: Der Betriebsleiter vertritt einzeln. Die Vertretungsmacht des Betriebsleiters ist auf die Geschäfte der laufenden Betriebsführung im Sinne der Satzung und des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes beschränkt. Erklärungen in den Angelegenheiten des Eigenbetriebs durch die die Stadt verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform. Im Rahmen der laufenden Betriebsführung werden die Erklärungen des Eigenbetriebs durch die Betriebsleitung abgegeben. Im übrigen sind die Erklärungen nur rechtsverbindlich, wenn sie vom Bürgermeister oder seinem allgemeinen Vertreter sowie von einem weiteren Mitglied des Magistrats handschriftlich unterzeichnet und mit dem Dienstsiegel der Stadt versehen sind. Bestellt als Betriebsleiter: Happel, Gerd, Bischoffen, * ‒.‒.‒‒.