HRA 729078: Eigenbetrieb Stadtentwässerung Böblingen, Böblingen (Wolfgang-Brumme-Allee 32, 71032 Böblingen). Gegenstand von Amts wegen berichtigt in: (1) Die Abwasserentsorgung der Stadt Böblingen wird nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb entsorgt und reinigt das auf dem Gebiet der Stadt Böblingen anfallende Abwasser und betreibt hierzu die Einrichtungen der Abwasserbeseitigung. Aufgrund von Vereinbarungen kann er sein Entsorgungsgebiet auch auf andere Gemeinden ausdehnen bzw. Abwässer aus Böblingen auf gemeindefremdem Gebiet reinigen lassen. Der Eigenbetrieb liefert Frischwasser an die Stadtwerke Böblingen GmbH & Co. KG. Daneben ist Gegenstand des Eigenbetriebes das Halten und Verwalten von Beteiligungen an Gesellschaften des Privatrechts im öffentlichen Interesse der Stadt Böblingen, die Verpachtung städtischen Grundbesitzes und städtischer Infrastruktur, insbesondere an Versorgungsunternehmen. Darüber hinaus erbringt der Eigenbetrieb Leistungen an städtische Einrichtungen und Eigengesellschaften nach Maßgabe von § 102 GemO. (3) Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte betreiben. Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen erfolgen auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuches.
HRA 729078: Eigenbetrieb Stadtentwässerung Böblingen, Böblingen (Wolfgang-Brumme-Allee 32, 71032 Böblingen). Gegenstand von Amts wegen berichtigt in: (1) Die Abwasserentsorgung der Stadt Böblingen wird nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb entsorgt und reinigt das auf dem Gebiet der Stadt Böblingen anfallende Abwasser und betreibt hierzu die Einrichtungen der Abwasserbeseitigung. Aufgrund von Vereinbarungen kann er sein Entsorgungsgebiet auch auf andere Gemeinden ausdehnen bzw. Abwässer aus Böblingen auf gemeindefremdem Gebiet reinigen lassen. Der Eigenbetrieb liefert Frischwasser an die Stadtwerke Böblingen GmbH & Co. KG. Daneben ist Gegenstand des Eigenbetriebes das Halten und Verwalten von Beteiligungen an Gesellschaften des Privatrechts im öffentlichen Interesse der Stadt Böblingen, die Verpachtung städtischen Grundbesitzes und städtischer Infrastruktur, insbesondere an Versorgungsunternehmen. Darüber hinaus erbringt der Eigenbetrieb Leistungen an städtische Einrichtungen und Eigengesellschaften nach Maßgabe von § 102 GemO. (3) Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte betreiben. Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen erfolgen auf Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuches.
HRA 729078: Eigenbetrieb Stadtentwässerung Böblingen, Böblingen (Wolfgang-Brumme-Allee 32, 71032 Böblingen). Am 23.06.2021 wurde die Änderung der Satzung in § 1 (Gegenstand des Eigenbetriebs) und § 9 (Werkleitung) beschlossen. Gegenstand geändert; nun: (1) Die Abwasserentsorgung der Stadt Böblingen wird nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb entsorgt und reinigt das auf dem Gebiet der Stadt Böblingen anfallende Abwasser und betreibt hierzu die Einrichtungen der Abwasserbeseitigung. Aufgrund von Vereinbarungen kann er sein Entsorgungsgebiet auch auf andere Gemeinden ausdehnen bzw. Abwässer aus Böblingen auf gemeindefremdem Gebiet reinigen lassen. Der Eigenbetrieb liefert Frischwasser an die Stadtwerke Böblingen GmbH & Co. KG. Daneben ist Gegenstand des Eigenbetriebes das Halten und Verwalten von Beteiligungen an Gesellschaften des Privatrechts im öffentlichen Interesse der Stadt Böblingen, die Verpachtung städtischen Grundbesitzes und städtischer Infrastruktur, insbesondere an Versorgungsunternehmen. Darüber hinaus erbringt der Eigenbetrieb Leistungen an städtische Einrichtungen und Eigengeseilschaften nach Maßgabe von § 102 GemO. (3) Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte betreiben. Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen erfolgen auf Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuches. Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Die Werkleitung, bestehend aus einem/r Werkleiter/in, vertritt den Eigenbetrieb. Nun bestellt als Werkleiterin: Müller, Sigrid, Leonberg, * ‒.‒.‒‒. Nicht mehr Kaufmännischer Werkleiter: Kopp, Gabriele, Herrenberg, * ‒.‒.‒‒.
HRA 729078: Eigenbetrieb Stadtentwässerung Böblingen, Böblingen (Wolfgang-Brumme-Allee 32, 71032 Böblingen). Am 18.07.2018 wurde die Änderung der Satzung in § 5 (Aufgaben des Gemeinderates) und § 9 (Werkleitung) beschlossen. Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Die Werkleitung, bestehend aus einem Kaufmännischen und einem Technischen Werkleiter, vertritt den Eigenbetrieb. Bestellt als Kaufmännischer Werkleiter: Kopp, Gabriele, Herrenberg, * ‒.‒.‒‒. Amtsfunktion geändert bei Technischer Werkleiter: Müller, Sigrid, Leonberg, * ‒.‒.‒‒.
HRA 729078: Eigenbetrieb Stadtentwässerung Böblingen, Böblingen (Wolfgang-Brumme-Allee 32, 71032 Böblingen). Bestellt als Werkleiterin: Müller, Sigrid, Leonberg, * ‒.‒.‒‒. Nicht mehr Werkleiter: Mai, Erik, Backnang, * ‒.‒.‒‒.
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02.08.2021