Elisabeth-Krankenhaus Essen GmbH, Essen (HRB 19644)

29.12.2021

Veränderung

HRB 19644: Elisabeth-Krankenhaus Essen GmbH, Essen, Klara-Kopp-Weg 1, 45138 Essen. Die Gesellschafterversammlung hat am 15.12.2021 beschlossen, den Unternehmensgegenstand und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) zu ändern. (1) Zweck der Körperschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege sowie der Berufsbildung. Gegenstand und Zweck der Gesellschaft ist die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche durch den Betrieb von katholischen Krankenhäusern, medizinischen Versorgungszentren und sonstigen Pflege- und Betreuungseinrichtungen, insbesondere der Betrieb des Elisabeth-Krankenhauses in Essen. (2) Der Satzungszweck wird ferner verwirklicht insbesondere durch -Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch Verbringungs- und Transportleistungen, konzerninterne Arbeitnehmerüberlassungen (Pflegepool), Materialweitergaben vor allem an mit der Gesellschaft verbundene Körperschaften, insbesondere die Contilia GmbH, die Katholische Kliniken Ruhrhalbinsel gGmbH, die St. Marien-Hospital Mülheim an der Ruhr GmbH, die Katholisches Klinikum Essen GmbH, die Contilia Pflege und Betreuung GmbH, St. Laurentius Seniorenwerk GmbH, MVZ Contilia GmbH, Contilia Therapie und Reha GmbH, die Contilia Technik und Bau gGmbH und die Medizinisches Versorgungszentrum für Labormedizin und Mikrobiologie Ruhr GmbH sowie den nicht mit der Körperschaft verbundene Barmherzige Schwestern von der heiligen Elisabeth e.V. -die Einbeziehung von Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, insbesondere durch Geschäftsführungs-, Management-, Führungs-, Beratungs- und Verwaltungsdienstleistungen für die Zweckbetriebe anderer steuerbegünstigter Körperschaften und durch die Zurverfügungstellung von Grundvermögen von der Contilia GmbH, Verbringungsleistungen und Transportdienstleistungen, medizinische Personalgestellung, Miete und Verwaltungsdienstleistungen vor allem von der Katholische Kliniken Ruhrhalbinsel gGmbH, Schulungen und Weiterbildungsmaßnahmen von der St. Marien-Hospital Mülheim an der Ruhr GmbH, Gesundheitsschulungen, Personalgestellung von medizinischem und ärztlichem Fachpersonal von der Katholisches Klinikum Essen GmbH, Therapieleistungen und Impfstoffweitergabe von der Contilia Therapie und Reha GmbH, Stromweitergabe, Müllentsorgung, Betten- und Stationsaufbereitung, Reinigungsdienstleistungen einschließlich medizinisch erforderliche Reinigungen und Desinfektionen von der per Se Dienstleistungen GmbH, Besetzung und die Fahrdienste der Notfallpraxis, Verwaltungsdienstleistungen und Leistungen aus dem Bereich Medizintechnik und Betriebstechnik von der Contilia Technik und Bau gGmbH, Leistungen aus dem Bereich Arbeits- und Labormedizin, Zurverfügungstellung von Dozenten durch die Medizinisches Versorgungszentrum für Labormedizin und Mikrobiologie Ruhr GmbH. (3) Krankenhäuser der Gesellschaft dienen der stationären und ambulanten Untersuchung und Behandlung sowie der Pflege, Versorgung und seelsorglichen Begleitung von Kranken und Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben, die sich aus der Gesundheitsberatung und -vorsorge sowie aus der Trägerschaft von Ausbildungsstätten ergeben. Sie werden in Übereinstimmung mit der vom Bischof von Essen erlassenen Grundordnung für katholische Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen in der jeweils gültigen Fassung betrieben. (4) Die Pflege- und Betreuungseinrichtungen dienen der Aufnahme, Betreuung, Pflege, Versorgung und seelsorglichen Begleitung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind sowie der Trägerschaft von Ausbildungsstätten. (5) Die Gesellschaft ist Mitglied des Caritasverbandes für das Bistum Essen e. V. (6) Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes dienlich sind, insbesondere ist sie berechtigt, sich an Gesellschaften mit einem vergleichbaren Gesellschaftszweck zu beteiligen, solche Gesel schaften zu gründen oder zu erwerben.

13.09.2021

Veränderung

HRB 19644: Elisabeth-Krankenhaus Essen GmbH, Essen, Klara-Kopp-Weg 1, 45138 Essen. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 23.08.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 23.08.2021 und der Gesellschafterversammlung der MVZ Praxis am Grillo-Theater GmbH vom 23.08.2021 Teile ihres Vermögens (Teilbetrieb MVZ) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die MVZ Praxis am Grillo-Theater GmbH mit Sitz in Essen (Amtsgericht Essen HRB 24673) als übernehmenden Rechtsträger übertragen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.