Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chemnitz (HRA 4290)

01.07.2022

Veränderung

HRA 4290: Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chemnitz (Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitz). Bestellt: Betriebsleiter: Kropp, Marcus, Chemnitz, * ‒.‒.‒‒. Nicht mehr Betriebsleiter: Behrendt, Dirk, Dresden, * ‒.‒.‒‒.

04.11.2016

Veränderung

HRA 4290: Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chemnitz (Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitz). Bestellt: Betriebsleiter: Behrendt, Dirk, Dresden, * ‒.‒.‒‒. Nicht mehr Betriebsleiter: Wüpper, Manfred, Heinkenborstel, * ‒.‒.‒‒.

03.11.2011

Veränderung

Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chemnitz (Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitz). Mit Beschluss vom 08.06.2011 wurde die Satzung neugefasst. Der Eigenbetrieb wird vom Ersten Betriebsleiter allein, ansonsten von allen Betriebsleitern gemeinsam vertreten. Jeder Betriebsleiter ist befugt, im Namen des Eigenbetriebes mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Nicht mehr Betriebsleiter: Münster, Gerold, Chemnitz, * ‒.‒.‒‒. Bestellt: Betriebsleiter: Wüpper, Manfred, Heinkenborstel, * ‒.‒.‒‒.

10.04.2008

Veränderung

Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chemnitz (Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitz). Die Satzung ist mit Beschluss vom 25.01.2008 geändert in § 3 (Zweck des Eigenbetriebes). Neuer Gegenstand: - die Erfüllung der der Stadt Chemnitz nach dem Sächsischen Wassergesetz in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Pflicht zur Abwasserbeseitigung und die Durchführung der damit verbundenen Aufgaben, - die Verwaltung der im Eigentum der Stadt stehenden Entsorgungsanlagen der Abwasserentsorgung einschließlich dazugehöriger Grundstücke und sonstiger wesentlicher Vermögensgegenstände. Zu den Aufgaben der Verwaltung gehören alle mit dem Betrieb der Grundstücke, Gebäude, Anlagen, Einrichtungen und Geräte erforderlichen Leistungen soweit sie mit den Entsorgungsaufgaben der Stadt Chemnitz im Zusammenhang stehen. Der Eigenbetrieb kann auch Ersatz- und Neuinvestitionen durchführen, insbesondere zusätzliche Anlagen errichten und Grundstücke erwerben. Zum Aufgabenbereich gehören ferner hoheitliche Tätigkeiten im Rahmen der Gemeindeordnung, des Abwasserrechts und der dazu erlassenen Satzungen, insbesondere der Vollzug der Entwässerungssatzung mit Entgeltordnungen.

22.03.2007

Veränderung

Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz, Chemnitz (Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitz). Die Satzung ist mit Beschluss vom 19.01.2007 geändert , insbesondere in den § 3 (Zweck des Eigenbetriebes). Neuer Gegenstand: - die Erfüllung der der Stadt Chemnitz nach dem Sächsischen Wassergesetz in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Pflicht zur Abwasserbeseitigung und die Durchführung der damit verbundenen Aufgaben, - die Verwaltung der im Eigentum der Stadt stehenden Entsorgungsanlagen der Abwasserentsorgung einschließlich dazugehöriger Grundstücke, Kfz-Werkstatt, Fuhrpark und sonstiger wesentlicher Vermögensgegenstände. Zu den Aufgaben der Verwaltung gehören alle mit dem Betrieb der Grundstücke, Gebäude, Anlagen, Einrichtungen und Geräte erforderlichen Leistungen soweit sie mit den Entsorgungsaufgaben der Stadt Chemnitz im Zusammenhang stehen. Der Eigenbetrieb kann auch Ersatz- und Neuinvestitionen durchführen, insbesondere zusätzliche Anlagen errichten und Grundstücke erwerben. Zum Aufgabenbereich gehören ferner hoheitliche Tätigkeiten im Rahmen der Gemeindeordnung, des Abwasserrechts und der dazu erlassenen Satzungen, insbesondere der Vollzug der Entwässerungssatzung mit Entgeltordnungen. Nicht mehr Betriebsleiter: Falk, Annekatrin, Chemnitz, * ‒.‒.‒‒. Bestellt: Betriebsleiter: Münster, Gerold, Chemnitz, * ‒.‒.‒‒.