6 |
c)
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der
Gesellschaft ist die Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens und der
öffentlichen Gesundheitspflege, die
Förderung der Altenhilfe, die Förderung des
Wohlfahrtswesens, die Förderung der
Erziehung, die Förderung der Volks- und
Berufsbildung sowie die selbstlose
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne des § 53 AO, die in Folge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen
sind.
(2) Der Satzungszweck wird insbesondere
verwirklicht durch den Erwerb, die Führung
und die Unterhaltung sowie den Betrieb
- von Krankenhäusern,
- von medizinischen Versorgungszentren
(ambulante Untersuchung und
Behandlung),
- von Einrichtungen für Aus-, Fort- und
Weiterbildung,
- von Instituten für Gesundheitsförderung,
- von Einrichtungen zur Prävention und
Selbsthilfe,
- von sonstigen Sozialeinrichtungen und
Einrichtungen der Wohlfahrtspflege.
Darüber hinaus werden die gemeinnützigen
Zwecke mittels Durchführung ambulanter
Pflege und Betreuung, Angebote zur
Rehabilitation, Beratungsleistungen,
Vortragsveranstaltungen und Seminare
sowie Förderung sportlicher Übungen und
Leistungen verwirklicht.
(3) Zudem wird der Satzungszweck gem. §
57 Abs. 3 AO auch im Rahmen eines
planmäßigen Zusammenwirkens mit
weiteren steuerbegünstigten
Körperschaften, welche die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, durch das Erbringen oder die
Inanspruchnahme von Leistungen,
insbesondere von Dienstleistungen, durch
Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen
oder durch Personaldienstleistungen
verwirklicht.
Zu den vorgenannten Leistungen gehören
vor allem Managementdienstleistungen,
Verwaltungsdienstleistungen und
Buchhaltungsdienstleistungen, Service- und
IT-Leistungen, Speisenversorgung und
Reinigungsleistungen. Die Erbringung der
Kooperationsleistungen umfasst dabei
neben Nutzungsüberlassungen auch
Managementleistungen an die
Tochtergesellschaften, wobei hier
Leistungen im Rahmen der zentralen
Dienste, d. h. (Lohn)-Buchhaltung,
Geschäftsführungstätigkeiten oder
Personalwirtschaft- /Management enthalten
sind. |
|
b)
Nach Berichtigung der Vertretungsberechtigung,
weiterhin:
Geschäftsführer:
Ruppenthal, Niels, Niederkassel, * ‒.‒.‒‒ |
|
|
a)
26.04.2024
Rottländer
b)
Eintragungen lfd. Nr. 5
Spalten 2c) und 4a) vom
17.04.2024 von Amts
wegen berichtigt |
5 |
c)
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der
Gesellschaft ist die Förderung des
öffentlichen Gesundheitswesens und der
öffentlichen Gesundheitspflege, die
Förderung der Altenhilfe, die Förderung des
Wohlfahrtswesens, die Förderung der
Erziehung, die Förderung der Volks- und
Berufsbildung sowie die selbstlose
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne des § 53 AO, die in Folge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen
sind.
(2) Der Satzungszweck wird insbesondere
verwirklicht durch den Erwerb, die Führung
und die Unterhaltung sowie den Betrieb
- von Krankenhäusern,
- von medizinischen Versorgungszentren
(ambulante Untersuchung und
Behandlung),
- von Einrichtungen für Aus-, Fort- und
Weiterbildung,
- von Instituten für Gesundheitsförderung,
- von Einrichtungen zur Prävention und
Selbsthilfe,
- von sonstigen Sozialeinrichtungen und
Einrichtungen der Wohlfahrtspflege.
Darüber
hinaus werden die gemeinnützigen Zwecke
mittels Durchführung ambulanter Pflege
und
Betreuung, Angebote zur Rehabilitation,
Beratungsleistungen,
Vortragsveranstaltungen
und Seminare sowie Förderung sportlicher
Übungen und Leistungen verwirklicht.
(3) Zudem wird der Satzungszweck gem. §
57 Abs. 3 AO auch im Rahmen eines
planmäßigen
Zusammenwirkens mit weiteren
steuerbegünstigten Körperschaften, welche
die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, durch das Erbringen oder die
Inanspruchnahme von Leistungen,
insbesondere von Dienstleistungen, durch
Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen
oder durch Personaldienstleistungen
verwirklicht. |
|
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten.
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Haeger, Sebastian, Bergisch Gladbach,
* ‒.‒.‒‒
Bestellt als
Geschäftsführer:
Ruppenthal, Niels, Niederkassel, * ‒.‒.‒‒
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 11.04.2024 hat, bis auf
die Firma und den Sitz, die vollständige Neufassung des
Gesellschaftsvertrages beschlossen. |
a)
17.04.2024
Dr. Stephan |
4 |
c)
(1)Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige
und kirchliche Zwecke im Sinne des
Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
(2)Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege, die
Förderung der Altenhilfe, die Förderung des
Wohlfahrtswesens, die Förderung der
Erziehung, die Förderung der Volks- und
Berufsbildung sowie die selbstlose
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne des § 53 AO, die in Folge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen
sind.
(3)Der Satzungszweck wird insbesondere
verwirklicht durch den Erwerb, die Führung
und die Unterhaltung sowie den Betrieb
a)von Krankenhäusern,
b)von medizinischen Versorgungszentren
(ambulante Untersuchung und
Behandlung),
c)von Einrichtungen für Aus-, Fort- und
Weiterbildung,
d)von Instituten für Gesundheitsförderung,
e)von Einrichtungen zur Prävention und
Selbsthilfe,
f)von sonstigen Sozialeinrichtungen und
Einrichtungen der Wohlfahrtspflege.
Darüber hinaus werden die gemeinnützigen
Zwecke mittels Durchführung ambulanter
Pflege und Betreuung, Angebote zur
Rehabilitation, Beratungsleistungen,
Vortragsveranstaltungen und Seminare
sowie Förderung sportlicher Übungen und
Leistungen verwirklicht.
(4)Zudem wird der Satzungszweck gem. §
57 Abs. 3 AO auch im Rahmen eines
planmäßigen Zusammenwirkens mit
weiteren vornehmend mit den zum
Unternehmensverbund der Evangelische
Kliniken Rheinland gGmbH gehörenden -
steuerbegünstigten Körperschaften, welche
die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, durch das Erbringen oder die
Inanspruchnahme von Leistungen,
insbesondere von Dienstleistungen, durch
Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen
oder durch Personaldienstleistungen
verwirklicht.
Zu den vorgenannten Leistungen gehören
vor allem Managementdienstleistungen,
Verwaltungsdienstleistungen und
Buchhaltungsdienstleistungen, Service- und
IT-Leistungen, Speisenversorgung und
Reinigungsleistungen. Die Erbringung der
Kooperationsleistungen umfasst dabei
neben Nutzungsüberlassungen auch
Managementleistungen an die
Tochtergesellschaften, wobei hier
Leistungen im Rahmen der zentralen
Dienste, d. h. (Lohn)-Buchhaltung,
Geschäftsführungstätigkeiten oder
Personalwirtschaft- /Management enthalten
sind.
(5)Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben einer Hilfsperson i. S. d. §
57 Abs. (1) Satz 2 AO bedienen, soweit sie
die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt.
(6)Die Gesellschaft erfüllt ihren Zweck und
betreibt die von ihr unterhaltenen
Einrichtungen auf der Grundlage des
Selbstverständnisses der evangelischen
Kirche. Die Gesellschaft ist Mitglied im
Diakonischen Werk Rheinland-Westfalen-
Lippe. Die in der Gesellschaft und in ihren
Einrichtungen im vorgenannten Sinne
beschäftigten Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter werden in Erfüllung dieses
Auftrages tätig.
(7)Die Gesellschaft kann alle Geschäfte
eingehen, die zur Erreichung oder
Förderung der Gesellschaftszwecke
dienlich sind.
(8)Bei Satzungsänderungen, die die
Steuerbegünstigung der Gesellschaft
betreffen, ist eine Stellungnahme des
zuständigen Finanzamtes zur Auswirkung
der Satzungsänderung auf die
Steuerbegünstigung einzuholen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 04.05.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2
(Zweckbestimmung / Steuerbegünstigte Zwecke der
Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Ferner wurde § 3 Absatz 3 (Selbstlosigkeit) geändert. |
a)
17.10.2023
Rottländer |
3 |
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b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Januschewski, Harald, Plettenberg,
* ‒.‒.‒‒
Bestellt als
Geschäftsführer:
Haeger, Sebastian, Bergisch Gladbach,
* ‒.‒.‒‒
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
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a)
16.10.2023
Schmied |