HRB 10246: Evangelisches Krankenhaus Witten gGmbH, Witten, Pferdebachstr. 27 - 43, 58455 Witten. Prokura erloschen: Schmalz, Brunhild, Dortmund, * ‒.‒.‒‒.
HRB 10246: Evangelisches Krankenhaus Witten gGmbH, Witten, Pferdebachstr. 27 - 43, 58455 Witten. Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Nach Änderung: Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, sowie der Erziehung, Volks- und Berufsbildung sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne von § 53 der Abgabenordnung unabhängig von deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz. 2. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht durch den Betrieb von Krankenhäusern, Einrichtungen der ambulanten, teilstationären und stationären Rehabilitation, staatlich anerkannten Schulen für Fachberufe im Gesundheitswesen und vergleichbaren Hilfsangeboten. 3. Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer 1 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens i. S. d. § 57 Abs. 3 AO mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, vornehmlich mit den zur Unternehmensgruppe "Evangelischer Verbund Ruhr gGmbH" gehörenden steuerbegünstigten Körperschaften durch die Entgegennahme und das Erbringen von Leistungen jeglicher Art, durch Nutzungsüberlassungen sowie die Gestellung von Personal. Zu den empfangenen Leistungen gehören Geschäftsführungs- und Managementdienstleistungen, Leistungen der Wäsche- sowie Speiseversorgung, Leistungen im Zusammenhang mit Lebensmitteln, Reinigungsleistungen, Leistungen im Zusammenhang mit Fortbildungen, Dienstleistungen im Bereich der Verpflegung von Patienten und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Veranstaltungen im Verbund, Leistungen der Sterilgutversorgung, Leistungen auf dem Gebiet von Laboruntersuchungen und Befunderhebungen, medizinisch-technische Unterstützungsleistungen, technische Leistungen, Leistungen der Verwaltung, des Controllings, der Finanzbuchhaltung, der Faktura bzw. Leistungsabrechnung und der Personalverwaltung inklusive Lohnbuchhaltung, Leistungen der Öffentlichkeitsarbeit, Leistungen auf dem Gebiet des Fuhrparkmanagements, Dienstleistungen und Materiallieferungen von Arbeitsgruppen der Werkstatt für Menschen mit Behinderung, Leistungen im Zusammenhang mit der Speisenversorgung und Beköstigung, Leistungen im Zusammenhang mit Arbeitssicherheit, Qualitätsmanagement und Hygiene, Leistungen im Zusammenhang mit der Durchführung von Tagungen und Seminaren inklusive der damit einhergehenden Beköstigung, Personaldienstleistungen, Gärtnerleistungen, zentrale Service- und IT-Dienstleistungen, Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzungsüberlassung von Immobilien und Mobilien einschließlich der damit einhergehenden Verwaltungstätigkeit, Leistungen im Zusammenhang mit Zinsen (Darlehen), Leistungen betreffend Verwaltungsbedarf und Porto, Leistungen im Zusammenhang mit Wirtschaftsbedarf und sonstigen Aufwendungen sowie Transportleistungen. Zu den erbrachten Leistungen gehören Personalleistungen, Leistungen im Zusammenhang mit Energie und sonstigen Nebenkosten, Leistungen auf dem Gebiet der Arzneimittelversorgung und des medizinischen Bedarfs, Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzungsüberlassung von Immobilien und Mobilien einschließlich der damit einhergehenden Verwaltungstätigkeit, Leistungen im Zusammenhang mit Wirtschaftsbedarf und sonstigen Aufwendungen, Leistungen betreffend Verwaltungsbedarf und Porto, Leistungen im Zusammenhang mit Parkplätzen sowie Transportleistungen. 4. Der Gesellschaftszweck wird gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht durch Mittelbeschaffung (z.B. durch Fundraising und Spendenaufrufe) zur Förderung der in Ziffer 1 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. 5. Die Gesellschaft ist unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen. Insbesondere kann sie zu diesem Zweck auch andere Gesellschaften oder Einrichtungen gründen oder sich an ihnen beteiligen. Die Gesellschaft darf auch Zweigniederlassungen errichten.