HRB 734907:Excellent Intimates GmbH, Tübingen, Schaffhausenstraße 101, 72072 Tübingen.Die Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers ist am 29.09.2014 erfolgt. Gemäß § 19 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen. Das Registerblatt ist geschlossen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 734907:Excellent Intimates GmbH, Tübingen, Schaffhausenstraße 101, 72072 Tübingen.Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 18.08.2014 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 18.08.2014 mit der Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Gerhard Rösch GmbH", Tübingen (Amtsgericht Stuttgart HRB 380099) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Die Verschmelzung wird erst mit der Eintragung der Verschmelzung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers wirksam. Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
Excellent Intimates GmbH, Zeulenroda-Triebes, H.-Heine-Str. 2, 07937 Zeulenroda-Triebes.Sitz verlegt nach Tübingen (nun Amtsgericht Stuttgart HRB 734907).
Excellent Intimates GmbH, Tübingen, Schaffhausenstraße 101, 72072 Tübingen.Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 28.01.1977. Die Gesellschafterversammlung vom 04.08.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz) beschlossen. Der Sitz ist von Zeulenroda-Triebes (Amtsgericht Jena HRB 208527) nach Tübingen verlegt. Geschäftsanschrift: Schaffhausenstraße 101, 72072 Tübingen. Gegenstand: Herstellung und Vertrieb von Textilien und textilähnlichen Erzeugnissen aller Art, Import und Export von Textilien und textilähnlichen Rohstoffen, Halbfabrikaten und Fertigerzeugnis sowie Handel mit eigenen und fremden Erzeugnissen, ebenso Übernahme von Lizenzen und Schutzrechten jeder Art. Stammkapital: 105.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Geschäftsführer: Dr. Bartz, Gerhard, Eningen unter Achalm, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Prokura erloschen: Flieger, Heike, Zeulenroda, * ‒.‒.‒‒.
Excellent Intimates GmbH, Zeulenroda (H.-Heine-Str. 2, 07937 Zeulenroda). Nicht mehr Geschäftsführer: Sautter, Harold, Mössingen, * ‒.‒.‒‒. Bestellt: Geschäftsführer: Dr. Bartz, Gerhard, Eningen, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 20.02.1978 mit der Gerhard Rösch GmbH mit dem Sitz in Tübingen (Amtsgericht Tübingen HRB 3899) ist durch Aufhebung zum 31.12.2006 beendet. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 des Handelsgesetzbuches als bekanntgemacht gilt, hat der andere Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung der Eintragung zu diesem Zweck bei ihm melden.
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02.10.2014