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26.09.2011Förderverein Berufsförderungswerk Schömberg e.V. , Schömberg, (-, 75328 Schömberg ).Der Verein -übertragender Rechtsträger- hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 28.07.2011 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 28.07.2011 den Verpachtungsbetrieb und die damit zusammenhängenden Aktiva und Passiva als Gesamtheit im Wege der Ausgliederung zur Aufnahme gemäß § 123 Absatz 3 Nr. 1 UmwG auf die Gesellschaft "Berufsförderungswerk Schömberg gGmbH", Schömberg, (Amtsgericht Stuttgart, HRB 331572) -übernehmender Rechtsträger- übertragen. Die Ausgliederung wird mit der Eintragung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam, § 130 UmwG. Die Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers ist am 15.09.2011 erfolgt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Nicht eingetragen: Für die Verbindlichkeiten des übertragenden Rechtsträgers, die vor dem Wirksamwerden der Spaltung begründet worden sind, haften die an der Spaltung beteiligten Rechtsträger als Gesamtschuldner. Den Gläubigern des Vereins ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Vereinsregister nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung erlangen können. Zur Sicherheitsleistung ist derjenige Rechtsträger verpflichtet, gegen den sich der Anspruch richtet. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet ist, § 22 Abs. 1 UmwG.