Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
6 |
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Einzelprokura:
Prof. Dr. Klusmann, Jan-Henning, Kronberg,
* ‒.‒.‒‒ |
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a)
02.01.2024
Nagel
b)
Fall 6 |
HRB 93831: GPOH gemeinnützige GmbH, Frankfurt am Main, Chausseestraße 128-129, 10115 Berlin. Nicht mehr Geschäftsführerin: Mechelk, Gudula, Lohsa, * ‒.‒.‒‒.
HRB 93831:GPOH gemeinnützige GmbH, Frankfurt am Main, Chausseestraße 128-129, 10115 Berlin.Vertretungsberechtigung geändert, nun: Geschäftsführer: Dr. Reinhardt, Dirk, Garbsen, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt. Bestellt als Geschäftsführerin: Mechelk, Gudula, Lohsa, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt.
HRB 93831:GPOH gemeinnützige GmbH, Frankfurt am Main, Chausseestraße 128-129, 10115 Berlin.Die Gesellschafterversammlung vom 02.05.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 5 (Geschäftsführung und Vertretung) beschlossen. Neuer Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§ 51 ff. AO. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, insbesondere die Erforschung von Wesen, Diagnostik und Therapie von Tumor- und Blutkrankheiten des Kindes- und Jugendalters sowie die Verbesserung der erforderlichen Strukturen. Die Maßnahmen sollen den behandelnden Ärzten zur Vorgabe eines optimalen Behandlungswegs zur Therapie von Tumor- und Blutkrankheiten bei Kindern dienen. Aufgabe der Körperschaft ist es vor allem, Bedingungen dafür zu schaffen, dass bundesweit Therapieoptimierungsstudien organisiert werden können, in deren Rahmen die Behandlung von Tumor- und Blutkrankheiten bei Kindern und Jugendlichen erfolgt. Diese Bedingungen werden u.a. dadurch geschaffen, dass Voraussetzungen für die Dokumentation im Rahmen dieser Therapieoptimierungsstudien erarbeitet werden. Es schließt auch die Übernahme der Sponsorfunktion für klinische Studien im Bereich der Kinder- und Jugendlichenonkologie, -Hämatologie und - Hämostaseologie ein. Darüber hinaus fördert die Gesellschaft die Fort- und Weiterbildung aller Berufsgruppen, die an der Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Tumoren und Blutkrankheiten beteiligt sind. Dieser Zweck wird durch die Organisation von Tagungen, Kongressen, Seminaren, speziellen Fortbildungseinheiten und die Erarbeitung entsprechender Curricula erfüllt. Daneben ist Zweck der Gesellschaft auch die ideelle und finanzielle Förderung der Wissenschaft und Forschung sowie der Förderung der Bildung durch eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder Körperschaft des öffentlichen Rechts im Sinne des § 58 Nr. 1 AO. Die Förderung der vorgenannten Körperschaften wird insbesondere verwirklicht durch Beschaffung von Mitteln sowie durch Veranstaltungen, die der ideellen Werbung für die geförderten Zwecke dienen. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht in Form der technischen und inhaltlichen Schaffung, Fortentwicklung und Unterhaltung einer Datenplattform. Die auf dem Gebiet der Pädiatrischen Onkologie und Hämatologie tätigen Krankenhäuser erhalten auf diese Weise die Möglichkeit, in die Datenplattform Daten über die durchgeführte Stammzellentransplantation einzupflegen und von der Gesellschaft auf Plausibilität und Vollständigkeit im Sinne des von der European Group for Blood and Marrow Transplantation (EBMT) geforderten Datensatzes zu überprüfen sowie die eingegebenen Daten nach Prüfung an das Deutsche Register für Stammzellentransplantationen e.V. (DRST) und das EBMT zu übermitteln. Die Zwecke werden insgesamt verfolgt. Eine bestimmte Rangfolge zwischen ihnen besteht nicht. Es können auch nur jeweils einzelne Zwecke nach Wahl der Gesellschafterversammlung gefördert werden. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Gewährung von jederzeit widerruflichen Förderleistungen. Hierüber entscheiden allein die nach dieser Satzung zuständigen Organe. Eine Berufung auf Gleichbehandlung in Bewilligungs- oder Versagungsfällen ist nicht möglich. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nach Abzug der notwendigen Kosten nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Es darf niemand durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft kann ihre Mittel teilweise einer anderen, ebenfalls steuerbegünstigten Körperschaft zur Verwendung zu steuerbegünstigten Zwecken im Sinne dieser Satzung zuwenden.
GPOH gemeinnützige GmbH, Frankfurt am Main, Chausseestraße 128-129, 10115 Berlin. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Mandel, Thomas, Fronhausen, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Reinhardt, Dirk, Garbsen, * ‒.‒.‒‒.
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