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| Nummer der Eintragung |
a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens |
a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura | a) Rechtsform, Beginn und Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse c) Kommanditisten, Mitglieder |
a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|
| 6 | b) Nicht mehr Zweiter Betriebsleiter: Heitmann, Jens, Buseck, * ‒.‒.‒‒ Bestellt als Zweiter Betriebsleiter: Kadner, Sebastian, Langgöns, * ‒.‒.‒‒ |
a) 12.09.2022 Muth b) Fall 6 |
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| 2 | a) Die Betriebsleiter vertreten die Gemeinde in den Angelegenheiten des Eigenbetriebes, die nach den Bestimmungen der Eigenbetriebssatzung nicht der Entscheidung der Gemeindevertretung obliegen. Die Vertretung erfolgt durch den 1. Betriebsleiter oder bei dessen rechtlicher oder tatsächlicher Verhinderung durch den 2. Betriebsleiter und bei dessen rechtlicher oder tatsächlicher Verhinderung durch einen vom Gemeindevorstand besonders hierfür bestellten Stellvertreter. Erklärungen in Angelegenheiten des Eigenbetriebes, durch die die Gemeinde verpflichtet werden soll, bedürfen der Schriftform; im Rahmen der laufenden Betriebsführung werden sie vom 1. Betriebsleiter oder vom 2. Betriebsleiter abgegeben. Im übrigen sind sie nur rechtsverbindlich, wenn sie vom Bürgermeister oder seinem allgemeinen Vertreter sowie von einem weiteren Mitglied des Gemeindevorstands handschriftlich unterzeichnet und mit dem Dienstsiegel der Gemeinde versehen sind (§ 71 HGO). b) Bestellt als Erster Betriebsleiter: Körber, Eckhard, Grünberg, * ‒.‒.‒‒ Bestellt als Zweiter Betriebsleiter: During, Dirk, Buseck, * ‒.‒.‒‒ Bestellt als Stellvertreter: Müller, Ernst-Ludwig, Buseck, * ‒.‒.‒‒ wegen Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung gelöscht: Bürgermeister: Reinl, Erhard, Buseck, * ‒.‒.‒‒ Erster Beigeordneter: Stein, Reinhold, Buseck, * ‒.‒.‒‒ Beigeordneter: Kimmel, Heinrich, Buseck, * ‒.‒.‒‒ Beigeordneter: Becker, Heinrich, Buseck, * ‒.‒.‒‒ Beigeordneter: Czech, Walter, Buseck, * ‒.‒.‒‒ Beigeordneter: Hofmann, Werner, Buseck, * ‒.‒.‒‒ Beigeordneter: Ruth, Friedrich, Buseck, * ‒.‒.‒‒ Beigeordneter: Schäfer, Dieter, Buseck, * ‒.‒.‒‒ Beigeordneter: Seipp, Helmut, Buseck, * ‒.‒.‒‒ |
a) 23.10.2004 Wasserheß b) Anmeldung Blatt 29 Sonderband |
10.03.2020HRA 2452: Gemeindewerke Buseck, Buseck (Ernst-Ludwig-Straße 15, 35418 Buseck). Nicht mehr Erster Betriebsleiter: Körber, Eckhard, Grünberg, * ‒.‒.‒‒. Geändert, nun: Erster Betriebsleiter: Schäfer, Mathias, Lich, * ‒.‒.‒‒. Geändert, nun: Zweiter Betriebsleiter: Heitmann, Jens, Buseck, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Stellvertreter: Thelen, Michael, Reiskirchen, * ‒.‒.‒‒.
08.01.2014Gemeindewerke Buseck, Buseck (Ernst-Ludwig-Straße 15, 35418 Buseck). Die Gemeindevertretung vom 29.11.2013 hat die Änderung der Satzung in Artikel 1 (Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebes) beschlossen. Neuer Gegenstand: Die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung im Gemeindegebiet sicherzustellen, Dienstleistungen für die Gemeindeverwaltung, Unternehmen sowie sonstige Dritte bereitzustellen sowie die Erzeugung von Energie.
03.01.2008Gemeindewerke Buseck, Buseck (Ernst-Ludwig-Straße 15, 35418 Buseck). Die Gemeindevertretung vom 15.12.2004 hat die Neufassung der Satzung beschlossen. Neuer Gegenstand: Die Versorgung im Gemeindegebiet mit Frischwasser sowie mit Wasser für öffentliche Zwecke und die Abwasserbeseitigung im Gemeindegebiet sicherzustellen sowie Dienstleistungen für die Gemeindeverwaltung, Unternehmen sowie sonstige Dritte bereitzustellen. Nicht mehr Zweiter Betriebsleiter: During, Dirk, Buseck, * ‒.‒.‒‒. Nicht mehr Stellvertreter: Müller, Ernst-Ludwig, Buseck, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Zweiter Betriebsleiter: Schäfer, Mathias, Lich, * ‒.‒.‒‒. Bestellt als Stellvertreter: Heitmann, Jens, Buseck, * ‒.‒.‒‒.
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