Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
13 |
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b)
Bestellt zum
Geschäftsführer:
Engelbrecht, Helge, Ratingen, * ‒.‒.‒‒
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bestellt zum
Geschäftsführer:
Pénat, Alexandra, Essen, * ‒.‒.‒‒
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen:
Thym, Christoph, Düsseldorf, * ‒.‒.‒‒
Prokura erloschen:
Pénat, Alexandra, Essen, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
03.07.2023
Wyczisk |
HRB 13703: Gemeinnützige Fördergesellschaft für Bildung und Wissenschaft mbH, Essen, Leimkugelstr. 6, 45141 Essen. Die Gesellschafterversammlung hat am 11.11.2021 beschlossen, das Stammkapital von 150.000,00 EUR um 1.350.000,00 EUR auf 1.500.000,00 EUR zu erhöhen, den Gegenstand, die Allgemeine Vertretungsregelung und den Gesellschaftsvertrag in §§ 2 (Zwecke der Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens), 4 (Stammkapital und Stammeinlagen) und 8 (Vertretung) zu ändern sowie diesen insgesamt neu zu fassen. Neuer Unternehmensgegenstand: Zwecke der Gesellschaft sind 1. die Förderung von Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Abgabenordnung) sowie 2. die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 der Abgabenordnung). Gegenstand der Gesellschaft ist in erster Linie das planmäßige Zusammenwirken i.S. des § 57 Abs. 3 Satz 1 der Abgabenordnung zur Verfolgung ihrer gemeinnützigen Zwecke mit ihrer Gesellschafterin, der Stiftung BildungsCentrum der Wirtschaft, Essen, sowie mit allen Kapitalgesellschaften, an denen die Stiftung BildungsCentrum der Wirtschaft unmittelbar oder mittelbar mehrheitlich beteiligt ist, sofern die jeweilige Körperschaft im Zeitpunkt des planmäßigen Zusammenwirkens als gemeinnützig anerkannt oder zur Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen berechtigt ist, insbesondere durch die entgeltliche Nutzungsüberlassung materieller und immaterieller Wirtschaftsgüter, vor allem von Grundstücken einschließlich Gebäuden sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung. 3. Weiterer Gegenstand der Gesellschaft ist das Halten und Verwalten von Beteiligungen an als gemeinnützig anerkannten Kapitalgesellschaften, die mindestens einen gemeinnützigen Zweck verfolgen, der zugleich Satzungszweck der Gesellschaft ist. 4. Weiterer Gegenstand der Gesellschaft ist die Zuwendung von Mitteln i.S. des § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung an andere wegen Gemeinnützigkeit steuerbegünstigte Körperschaften, insbesondere an die gemeinnützige Gesellschafterin, die Stiftung BildungsCentrum der Wirtschaft, Essen, und gemeinnützige Gesellschaften, an denen die Stiftung BildungsCentrum der Wirtschaft unmittelbar oder mittelbar mehrheitlich beteiligt ist, bspw. durch die Zuwendung von Geldmitteln, der Höhe nach allerdings begrenzt auf EUR 5,0 Mio. (in Worten: fünf Millionen) innerhalb rollierender Zeiträume von jeweils fünf Kalenderjahren beginnend ab dem 1. Januar 2022. Neues Stammkapital: 1.500.000,00 EUR. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Prokura erloschen: Olschewski, Jutta, Bochum, * ‒.‒.‒‒.
HRB 13703: BildungsCentrum der Wirtschaft gemeinnützige Gesellschaft mbH, Essen, Leimkugelstr. 6, 45141 Essen. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 22.08.2018 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 22.08.2018 und der Gesellschafterversammlung der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Essen gemeinnützige Gesellschaft mbH vom 22.08.2018 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Essen gemeinnützige Gesellschaft mbH mit Sitz in Essen (Amtsgericht Essen, HRB 5447) als übernehmenden Rechtsträger übertragen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 13703: BildungsCentrum der Wirtschaft gemeinnützige Gesellschaft mbH, Essen, Leimkugelstr. 6, 45141 Essen. Die Gesellschafterversammlung hat am 22.08.2018 beschlossen, die Firma, den Unternehmensgegestand und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in §§ 1 (Firma und Sitz), 2 (Gegenstand des Unternehmens) sowie in 8 (Gewinnverwendung) und 13 (Bekanntmachungen) zu ändern. Neue Firma: Gemeinnützige Fördergesellschaft für Bildung und Wissenschaft mbH. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Beschaffung und Weitergabe von Mitteln an andere wegen Gemeinnützigkeit steuerbegünstigte Körperschaften, insbesondere an die gemeinnützige Gesellschafterin und verbundene gemeinnützige Gesellschaften, zur Verwendung für a) die Förderung der Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Abgabenordnung) sowie b) die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 der Abgabenordnung) (Fördertätigkeit i.S. des § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung).
HRB 13703: BildungsCentrum der Wirtschaft gemeinnützige Gesellschaft mbH, Essen, Leimkugelstr. 6, 45141 Essen. Die Gesellschafterversammlung hat am 08.10.2015 beschlossen, den Gegenstand des Unternehmens und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) zu ändern sowie diesen insgesamt neu zu fassen. Neuer Unternehmensgegenstand: Gegenstand der Gesellschaft ist in erster Linie die Beschaffung und Weitergabe von Mitteln an andere wegen Gemeinnützigkeit steuerbegünstigte Körperschaften, insbesondere an die gemeinnützige Gesellschafterin und verbundene gemeinnützige Gesellschaften, zur Verwendung für a) die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 der Abgabenordnung) sowie b) die Förderung der Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Abgabenordnung (Fördertätigkeit i. S. des § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung); Gegenstand des Unternehmens sind daneben die unmittelbare Förderung der Aus- und Weiterbildung sowie die unmittelbare Förderung der Wissenschaft und Forschung. Hierzu zählen insbesondere: a) die Veranstaltung von Vorträgen, Kursen, Seminaren und Aussprachen zur betrieblichen und beruflichen Aus- und Weiterbildung; b) die Errichtung und der Betrieb von Hochschulen zur Durchführung wissenschaftlicher Studiengänge, insbesondere wissenschaftlicher Studiengänge in berufsbegleitender Form; c) die Durchführung berufsbegleitender wirtschaftswissenschaftlicher Studiengänge für Angehörige der privaten Wirtschaft, der freien Berufe sowie der Beamten und Angestellten im Bereich der öffentlichen Verwaltung, die Durchführung berufsbegleitender funktionsorientierter Studiengänge sowie die Abhaltung von Vorlesungen, Seminaren, Fachtagungen und Lehrgängen sowie Repetitorien zur Fortbildung von Fachkräften auf ihren jeweiligen Arbeitsgebieten; d) die Förderung von Wissenschaft und Bildung durch Beratung, Information und andere geeignete Mittel; e) die Beratung und Ausbildung im Rahmen der Planung und Einführung wissenschaftlicher Studiengänge; f) die Einführung, Anwendung und Förderung zeitgemäßer Lehr- und Planmethoden und Lehrmittel; g) die Vergabe von Stipendien und Preisen; h) die Vergabe von Mittel für die Studentenhilfe. Die Gesellschaft darf sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben Hilfspersonen i. S. des § 57 Abs. 1 Satz 2 der Abgabenordnung bedienen, darunter auch verbundenen gemeinnützigen Gesellschaften.
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