Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
15 |
c)
1. Ziel der Gesellschaft ist:
a) die bestmögliche
Krankenhausversorgung der Bevölkerung
im Rahmen des gesetzlichen
Versorgungsauftrages, wie er sich
insbesondere aus dem Krankenhausplan
des Freistaates Bayern ergibt. Der
Gesellschafter kommt damit seinem
gesetzlichen Auftrag nach Art. 51 Abs. 3
LkrO nach;
b) die Versorgung der Bevölkerung mit
Leistungen der ambulanten Rehabilitation;
c) die bestmögliche Gewährung von
Leistungen nach dem
Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI) für
Personen, die wegen einer körperlichen,
geistigen oder seelischen Krankheit oder
Behinderung pflegebedürftig sind. Diese
Leistungen beziehen sich insbesondere auf
häusliche Pflege, teilstationäre Pflege,
Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege
sowie Serviceleistungen im Rahmen des
betreuten Wohnens.
2. Gegenstand der Gesellschaft ist
a) der Betrieb der Krankenhäuser in
Burgebrach und Scheßlitz, einschließlich
der zugehörigen Ausbildungsstätten,
Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben
als Krankenhausträger. Darüber hinaus
obliegt der Gesellschaft die Durchführung
von Baumaßnahmen an den beiden
Krankenhäusern, auch insoweit handelt sie
als Krankenhausträger i.S.d. Bayerischen
Krankenhausgesetzes.
Die Krankenhausgrundstücke und die
darauf befindlichen Gebäudlichkeiten
verbleiben im zivilrechtlichen Eigentum des
Landkreises Bamberg. Sie werden mittels
eines gesondert abzuschließenden
Pachtvertrages von der Gesellschaft
gepachtet;
b) der Betrieb Medizinischer
Versorgungszentren
c) der Betrieb von physiotherapeutischen
Zentren
d) der Betrieb von Einrichtungen der
ambulanten und stationären Pflege und des
betreuten Wohnens.
3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle
Nebengeschäfte zu betreiben, die dem
Hauptzweck der Gesellschaft dienen und
berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften, der Bestimmungen des
Gesellschaftsvertrages und unter
Beachtung der Gemeinnützigkeit (§ 3) alle
Geschäfte und sonstigen Maßnahmen
vorzunehmen, die dieser
Zweckbestimmung dienlich erscheinen. In
diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch
andere Unternehmen gründen,
Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art
übernehmen, vertreten und sich an solchen
Unternehmen beteilige; sie kann auch
Zweigniederlassungen errichten.
4. Die Gesellschaft kann mit einzelnen oder
mehreren der nachstehend in § 3 Absatz 4
genannten Körperschaften zusammen
kooperieren im Sinne von § 57 Absatz 3 AO
durch das wechselseitige Erbringen von
Verwaltungs- und Servicedienstleistungen,
durch Nutzungsüberlassungen, durch
Lieferungen (insbesondere Waren-, Wärme-
und Stromlieferungen) oder durch die
Beistellung von Personal zur Erfüllung ihrer
jeweiligen gemeinsamen
steuerbegünstigten Zwecke. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.12.2022 hat die
Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 3
(Gemeinnützigkeit) der Satzung beschlossen. |
a)
23.12.2022
Dippold |
HRB 2744: Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg mbH, Bamberg, Oberend 29, 96110 Scheßlitz. Die Gesellschafterversammlung vom 21.10.2020 hat die Änderung des § 11 (Aufsichtsrat) der Satzung beschlossen.
HRB 2744: Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg mbH, Bamberg, Oberend 29, 96110 Scheßlitz. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Götz, Sebastian, Ebermannstadt, * ‒.‒.‒‒.
HRB 2744: Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg mbH, Bamberg, Oberend 29, 96110 Scheßlitz. Die Gesellschaft hat im Wege der Abspaltung gemäß Spaltungsvertrag vom 25.07.2019 sowie Beschluss ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.07.2019 und Beschluss der Gesellschafterversammlung der übertragenden Gesellschaft vom 25.07.2019 Teile des Vermögens (Teilbetrieb "Energieerzeugung") von der "Ökon-Serv GmbH" mit dem Sitz in Scheßlitz (Amtsgericht Bamberg, HRB 3563) übernommen.
HRB 2744: Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg mbH, Bamberg, Oberend 29, 96110 Scheßlitz. Die Gesellschafterversammlung vom 05.09.2018 hat die Änderung des § 11 Abs. 1 und 2 (Aufsichtsrat) der Satzung beschlossen.
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