Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
5 |
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b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Nelges, Michael, Detmold, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Hütte, Johannes Eberhard, Paderborn,
* ‒.‒.‒‒ |
Prokura erloschen:
Nelges, Michael, Detmold, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
21.04.2023
Meier |
4 |
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens im Sinne des § 52 AO,
der Wohlfahrtspflege im Sinne des des § 66
AO sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne des § 53 AO. Die
Zwecke der Gesellschaft werden
verwirklicht insbesondere durch - den
Betrieb eines Medizinischen
Versorgungszentrum im Sinne des § 95
SGB V. - Erbringung privatärztlicher
Leistungen sowie nichtärztlicher Leistungen
und aller hiermit im Zusammenhang
stehenden Tätigkeiten im Rahmen der
ambulanten medizinischen Versorgung.
(2) Darüber hinaus werden die
vorstehenden Satzungszwecke verwirklicht
durch das arbeitsteilige und planmäßige
Zusammenwirken mit anderen
Körperschaften i.S.d. § 57 Abs. 3 AO,
welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis
68 Abgabenordnung erfüllen. In
Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens
arbeitet die Körperschaft planmäßig
zusammen mit der Gesundheit Lippe
GmbH, der Klinikum Lippe GmbH sowie mit
den unmittelbaren und mittelbaren
steuerbegünstigten
Beteiligungsgesellschaften, welche zum
Konzernverbund der Gesundheit Lippe
GmbH gehören (Verbundkörperschaften
gem. Anlage). Das planmäßige
Zusammenwirken wird insbesondere durch
die Überlassung von Räumlichkeiten für die
Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke
sowie durch die Erbringung von
Geschäftsführungsleistungen sowie durch
den Bezug der nachstehenden
Verwaltungsleistungen verwirklicht: -
Buchhaltung - Controlling -
Finanzverwaltung - Reinigungs-, Hygiene-
und Hauswirtschaftsleistungen -
Energieversorgungs- und
Energieberatungsleistungen. Daneben
werden im untergeordneten Umfang auch
sonstige mit diesen Dienstleistungen in
Zusammenhang stehende Dienstleistungen
gegenüber der Gesellschaft durch die o.g.
Verbundkörperschaften erbracht. Dadurch
wird die Gesellschaft bei der unmittelbaren
Erfüllung ihrer originären satzungsgemäßen
steuerbegünstigten Zwecke und Aufgaben
unterstützt; insoweit trägt das arbeitsteilige
und koordinierte Zusammenwirken der
beteiligten steuerbegünstigten
Körperschaften maßgeblich dazu bei, dass
die Gesellschaft das öffentliche
Gesundheitswesen, die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen sowie die
Wohlfahrtspflege zielgerichteter und
nachhaltiger fördern kann.
(3) Der Gesellschaftszweck wird gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht durch
Mittelbeschaffung zur Förderung der in
Absatz 1 genannten Zwecke durch andere
steuerbegünstigte Körperschaften oder
durch Körperschaften des öffentlichen
Rechts. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden.
(4) Gegenstand des Unternehmens ist der
Betrieb des Medizinischen
Versorgungszentrums Bad Salzuflen.
(5) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die dem
Gesellschaftszweck - mittelbar oder
unmittelbar - dienen. Sie kann sich an
anderen Unternehmen beteiligen oder
solche Unternehmen erwerben oder
errichten, soweit dies kommunalrechtlich
und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist. |
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b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dahmen, Robert, Aachen, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2022 hat die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit
ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes
beschlossen. |
a)
18.11.2022
Heistermann |
HRB 9407: Gesundheit Lippe, Medizinisches Versorgungszentrum Bad Salzuflen GmbH, Detmold, Röntgenstr. 18, 32756 Detmold. Bestellt als Geschäftsführer: Dahmen, Robert, Aachen, * ‒.‒.‒‒.
HRB 9407: Gesundheit Lippe, Medizinisches Versorgungszentrum Bad Salzuflen GmbH, Detmold, Röntgenstr. 18, 32756 Detmold. Die Gesellschafterversammlung vom 16.05.2019 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens im Sinne des § 52 AO, der Wohlfahrtspflege im Sinne des § 66 AO sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO. Der Zweck der Gesellschaft wird verwirklicht insbesondere durch -den Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 SGB V -Erbingung privatärztlicher Leistungen sowie nichtärztlicher Leistungen und aller hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten im Rahmen der ambulanten medizinischen Versorgung. Der Gesellschaftzweck wird gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht durch Mittelbeschaffung zur Förderung der in Absatz 1 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Medizinischen Versorgungszentrums Bad Salzuflen und weiterer medizinischer Versorgungszentren. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dem Gesellschaftszweck - mittelbar oder unmittelbar - dienen. Sie kann sich an anderen Unternehmen beteiligen oder solche Unternehmen erwerben oder errichten, soweit dies kommunalrechtlich und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist. Einzelprokura: Nelges, Michael, Detmold, * ‒.‒.‒‒.
HRB 9407: Gesundheit Lippe, Medizinisches Versorgungszentrum Bad Salzuflen GmbH, Detmold, Röntgenstr. 18, 32756 Detmold. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 20.06.2018. Geschäftsanschrift: Röntgenstr. 18, 32756 Detmold. Gegenstand: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens im Sinne des § 52 AO, der Wohlfahrtspflege im Sinne des des § 66 AO sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO. Der Zweck der Gesellschaft wird verwirklicht insbesondere durch -den Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrum im Sinne des § 95 SGB V -Erbringung privatärztlicher Leistungen sowie nichtärztlicher Leistungen und aller hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten im Rahmen der ambulanten medizinischen Versorgung. Der Gesellschaftszweck wird gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht durch Mittelbeschaffung zur Förderung er in Absatz 1 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb des Medizinischen Versorgungszentrums Bad Salzuflen. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dem Gesellschaftszweck - mittelbar oder unmittelbar - dienen. Sie kann sich an anderen Unternehmen beteiligen oder solche Unternehmen erwerben oder errichten, soweit dies kommunalrechtlich und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Geschäftsführer: Dr. Hütte, Johannes Eberhard, Paderborn, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt.