Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
12 |
c)
(1) 1. Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens, der Krankenpflege
und Altenhilfe und der bedarfsgerechten
medizinischen Versorgung der Bevölkerung
einschließlich der Förderung der
entsprechenden Erziehung und
Berufsbildung unter Beteiligung von
Wissenschaft und Forschung und der
Förderung des Wohlfahrtswesen. 2. Der
Satzungszweck wird insbesondere
verwirklicht durch den Betrieb eines
Instituts der Aus-, Fort- und Weiterbildung
von Personen auf medizinischen und
pflegerischen Gebieten 3. Des Weiteren
wird der Satzungszweck verwirklicht durch
die Führung und Steuerung von
Einrichtungen, die die ambulante, vor-,
nach- und vollstationäre, präventive,
rehabilitative und pflegerische Versorgung
übernehmen.
(2) 1. Darüber hinaus werden die
vorstehenden Satzungszwecke verwirklicht
durch das arbeitsteilige und planmäßige
Zusammenwirken mit anderen
Körperschaften gem. § 57 Abs. 3 AO,
welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis
68 Abgabenordnung erfüllen. 2. In
Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens
arbeitet die Körperschaft planmäßig
zusammen mit der Klinikum Lippe GmbH
sowie mit den unmittelbaren und
mittelbaren steuerbegünstigten
Beteiligungsgesellschaften, welche zum
Konzernverbund der Gesundheit Lippe
GmbH gehören (Verbundkörperschaften).
3. Das planmäßige Zusammenwirken wird
insbesondere durch nachfolgende
Tätigkeiten der Verbundkörperschaften an
die Gesellschaft verwirklicht:
-Reinigungs-, Hygiene- und
Hauswirtschaftsleistungen
-Energieversorgungs- und
Energieberatungsleistungen
4. Daneben werden im untergeordneten
Umfang auch sonstige mit diesen
Dienstleistungen in Zusammenhang
stehende Dienstleistungen gegenüber der
Gesellschaft durch die o.g.
Verbundkörperschaften erbracht. 5.
Dadurch wird die Gesellschaft bei der
unmittelbaren Erfüllung ihrer originären
satzungsgemäßen steuerbegünstigten
Zwecke und Aufgaben unterstützt; insoweit
trägt das arbeitsteilige und koordinierte
Zusammenwirken der beteiligten
steuerbegünstigten Körperschaften
maßgeblich dazu bei, dass die Gesellschaft
die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesen, die Altenhilfe, die
bedarfsgerechte medizinische Versorgung
der Bevölkerung, die Erziehung und
Berufsbildung, die Wissenschaft und
Forschung und das Wohlfahrtswesen
zielgerichteter und nachhaltiger fördern
kann.
6. Das planmäßige und arbeitsteilige
Zusammenwirken mit anderen
Körperschaften, welche die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68
Abgabenordnung erfüllen, erfolgt auch
dergestalt, dass die Körperschaft ihrerseits
Leistungen an die o.g.
Verbundkörperschaften erbringt und diese
hierdurch bei deren Erfüllung der
satzungsgemäßen steuerbegünstigten
Zwecke unterstützt. 7. Dies wird
insbesondere durch die Erbringung von
Geschäftsführungsleistungen sowie durch
die nachstehenden Verwaltungsleistungen
verwirklicht:
-Finanzbuchhaltung
-Controlling
-Finanzverwaltung
-Vertrags-, Qualitäts- und
Risikomanagement
-Einkauf
-EDV.
8. Daneben werden im untergeordneten
Umfang auch sonstige mit diesen
Dienstleistungen in Zusammenhang
stehende Dienstleistungen gegenüber den
o.g. Verbundkörperschaften erbracht.
(3) 1. Die Gesellschaft kann zu diesen
Zwecken alle Geschäfte eingehen, die ihr
dienlich sind. 2. Die Gesellschaft ist
berechtigt, sich an Einrichtungen, die dem
Gesellschaftszweck dienen, zu beteiligen
oder sie zu errichten. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2022 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. |
a)
14.12.2022
Suermann |
HRB 7924: Gesundheit Lippe GmbH, Detmold, Röntgenstraße 18, 32756 Detmold. Prokura erloschen: Herzog, Ulrich, Lemgo, * ‒.‒.‒‒.
HRB 7924: Gesundheit Lippe GmbH, Detmold, Röntgenstraße 18, 32756 Detmold. Die Gesellschafterversammlung vom 02.10.2019 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Kranken- und Altenpflege und der bedarfsgerechten medizinischen Versorgung der Bevölkerung einschließlich der Förderung der entsprechenden Erziehung und Berufsbildung unter Beteiligung von Wissenschaft und Forschung. Der Satzungszweck wird u.a. verwirklicht durch den Betrieb eines Instituts der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Personen auf medizinischen und pflegerischen Gebieten. Des Weiteren wird der Satzungszweck verwirklicht durch die Führung und Steuerung von Einrichtungen, die die ambulante, vor-, und vollstationäre, präventive, rehabilitative und pflegerische Versorgung übernehmen.
HRB 7924: Gesundheit Lippe GmbH, Detmold, Röntgenstraße 18, 32756 Detmold. Prokura erloschen: Zöllner, Frank, Detmold, * ‒.‒.‒‒. Gesamtprokura gemeinsam mit einem anderen Prokuristen: Nelges, Michael, Detmold, * ‒.‒.‒‒.
HRB 7924: Gesundheitsholding Lippe GmbH, Detmold, Röntgenstraße 18, 32756 Detmold. Die Gesellschafterversammlung vom 31.01.2018 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Neue Firma: Gesundheit Lippe GmbH.
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