Nummer
der
Eintragung |
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens |
Grund- oder
Stammkapital |
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis |
Prokura |
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse |
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen |
15 |
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b)
Nach Änderung des Wohnortes nunmehr bestellt
als
Geschäftsführer:
Garben, Kai Thorsten, Moers, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
11.06.2024
Geurtz |
HRB 6044: Grafschafter Diakonie - Pflege gGmbH, Moers, Kranichstraße 1, 47441 Moers. Nach Änderung des Wohnortes: Geschäftsführer: Dr. Hautz, Oliver, Krefeld, * ‒.‒.‒‒. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.
HRB 6044: Grafschafter Diakonie - Pflege gGmbH, Moers, Kranichstraße 1, 47441 Moers. Nach Berichtigung des Vornamens von Amts wegen und Änderung des Wohnortes Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Beinlich, Karen, Kempen, * ‒.‒.‒‒.
HRB 6044: Grafschafter Diakonie - Pflege gGmbH, Moers, Kranichstraße 1, 47441 Moers. Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2019 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere in § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 4 (Stammkapital), § 7 (Geschäftsführung und Vertretung) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Das Unternehmen nimmt die Aufgaben eines regionalen Diakonischen Werkes für den Kirchenkreis Moers für den Bereich Pflege gemäß § 6 des Kirchengesetzes über die Ordnung der diakonischen Arbeit in der Evangelischen Kirche im Rheinland (Diakoniegesetz) wahr. Zweck des Unternehmens ist die Förderung der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, der Altenhilfe, der Gesundheitsförderung, der Gefährdeten- und Behindertenhilfe, durch die Hilfe für Flüchtlinge und Heimatlose, der Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 der Abgabenordnung (AO) und Durchführung diakonischer Arbeiten als Ausdruck christlicher Nächstenliebe. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Prokura darf nur als Gesamtprokura erteilt werden. Die Gesellschafterversammlung kann jedem Geschäftsführer durch Beschluss Einzelvertretungsbefugnis einräumen. Sie kann Geschäftsführer durch Beschluss für Rechtsgeschäfte mit anderen steuerbegünstigten Institutionen generell von den Beschränkungen des § 181 BGB befreien und darüber hinaus für einzelne konkrete Rechtsgeschäfte. Nicht mehr Geschäftsführer: van der Werth, Carsten, Moers, * ‒.‒.‒‒.
HRB 6044: Grafschafter Diakonie - Pflege gGmbH, Moers, Kranichstraße 1, 47441 Moers. Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2019 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 30.000,00 EUR auf nunmehr 300.000,00 EUR zum Zwecke der Durchführung der Ausgliederung mit der Grafschafter Diakonie gGmbH-Diakonisches Werk Kirchenkreis Moers mit Sitz in Moers (Amtsgericht Kleve HRB 5413) beschlossen. Neues Stammkapital: 300.000,00 EUR. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 29.07.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 29.07.2019 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 29.07.2019 Teile des Vermögens der Grafschafter Diakonie gGmbH-Diakonisches Werk Kirchenkreis Moers mit Sitz in Moers (Amtsgericht Kleve HRB 5413) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
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