HALM Technik GmbH & Co. KG, Baltmannsweiler (HRA 733626) inaktiv

22.09.2017

Löschung

HRA 733626: HALM Technik GmbH & Co. KG, Baltmannsweiler, Silcherstraße 54, 73666 Baltmannsweiler. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. Das Registerblatt ist geschlossen.

18.09.2017

Veränderung

HRA 733626: HALM Technik GmbH & Co. KG, Baltmannsweiler, Silcherstraße 54, 73666 Baltmannsweiler. Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "Culmus Grundstücksgesellschaft mbH", Baltmannsweiler (Amtsgericht Amtsgericht Stuttgart HRB 750040) am 12.09.2017 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.

28.08.2017

Veränderung

HRA 733626: HALM Technik GmbH & Co. KG, Baltmannsweiler, Silcherstraße 54, 73666 Baltmannsweiler. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Culmus Grundstücksgesellschaft mbH", Baltmannsweiler (Amtsgericht Stuttgart HRB 750040) hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 31.07.2017 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 31.07.2017 die Nutzungslizenz an den Schutzrechten: (1) deutsches Patent Nr. 102004030721.0 (2) deutsches Patent Nr. 10 2010 008 220.1 (3) Gebrauchsmuster Nr. 20 2010 002 424.2 sowie (4) europäisches Patent Nr. PCT/EP2OI 1/000571 auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.