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15.12.2021HRB 4180: HRG-Hospital-Reinigungs-Gesellschaft mbH, Recklinghausen, Mühlenstr. 27, 45659 Recklinghausen. Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft / Beginn und Dauer der Gesellschaft), § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens), § 4 (Stammkapital und Gesellschafter) und § 9 (Geschäftsführung und Vertretung) beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2021 hat ferner beschlossen, den Gesellschaftsvertrag insgesamt abzuändern und neu zu fassen. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Zweck des Unternehmens ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der Gesundheitsfürsorge sowie die Förderung von Einrichtungen der Wohlfahrtspflege. 2. Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Erbringung von Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch die Übernahme von Dienstleistungen, die in Krankenhäusern und in anderen Einrichtungen (z.B. Sozialeinrichtungen) benötigt werden, nämlich Transportleistungen und Entsorgungslogistik, die Reinigung und Pflege von Krankenhäusern (einschließlich Desinfektion) und sonstigen Sozialeinrichtungen einschließlich der Bettenaufbereitung an die Stiftungsklinikum PROSELIS gGmbH. Die Gesellschaft verwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke ferner unter Einbeziehung von Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch die Überlassung von Immobilien sowie durch Leistungen in den Bereichen der Geschäftsführung, Verwaltung und Technik durch die Stiftungsklinikum PROSELIS gGmbH. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Nach Änderung der Allgemeinen Vertretungsbefugnis: Geschäftsführer: Buckmann, Mathias, Olfen, * ‒.‒.‒‒; Voigt, Matthias, Recklinghausen, * ‒.‒.‒‒, jeweils einzelvertretungsberechtigt.