Hamburger Werkstatt GmbH, Hamburg, Meiendorfer Mühlenweg 119, 22159 Hamburg. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 25.08.2011 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.08.2011 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 25.08.2011 mit der Elbe-Werkstätten GmbH mit Sitz in Hamburg (AG Hamburg, HRB 36799) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übernehmenden Rechtsträgers. Die Verschmelzung ist im Register der übernehmenden Elbe-Werkstätten GmbH am 31.08.2011 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes derjenigen Rechtsträger deren Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
Hamburger Werkstatt GmbH, Hamburg, Meiendorfer Mühlenweg 119, 22159 Hamburg. Die Gesellschafterversammlung vom 27.04.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand), 6 (Vertretung) und 12 beschlossen. (1) Gegenstand des Unternehmens ist die berufliche und soziale Eingliederung behinderter und benachteiligter Menschen. (2) Aufgabe des Unternehmens ist es insbesondere, köperlich, geistig und seelisch behinderte Menschen, die den Anforderungen des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht, noch nicht oder noch nicht wieder gewachsen sind, auszubilden oder zu beschäftigen. Das Unternehmen hat für eine Weiterentwicklung der behinderten Menschen in persönlicher und leistungsmäßiger Hinsicht zu sorgen und den behinderten Menschen Chancen für eine Eingliederung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu eröffnen. Das Unternehmen betreibt eine anerkannte Werkstatt für behinderte Menschen im Sinne des § 142 SGB IX. (2) a) Zweck des Unternehmens ist darüber hinaus die Beschaffung von Mitteln für die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Dieses geschieht durch die Weiterleitung von Mitteln für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften ( 58 Nr. 1 AO), insbesondere für die als gemeinnützig anerkannte Elbe-Werkstätten GmbH und vergleichbare Gesellschaften. Deren Unternehmensgegenstand ist die berufliche und soziale Eingliederung behinderter und benachteiligter Menschen, insbesondere durch den Betrieb einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen nach den Vorschriften des SGB IX. Die Mittelbeschaffung dient insbesondere dazu, körperlich, geistig und seelisch behinderte oder benachteiligte Menschen, die den Anforderungen des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht, noch nicht oder noch nicht wieder gewachsen sind, auszubilden oder zu beschäftigen. (3) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. (4) Die Gesellschaft nutzt verfügbare Kapazitäten zur Berufsausbildung von jungen Menschen. Sie wirkt dabei mit den hierzu berufenen Stellen zusammen. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Geschäftsführer können ermächtigt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Ausgeschieden Geschäftsführer: Scheele, Detlef, Hamburg, * ‒.‒.‒‒. Bestellt Geschäftsführer: Tretow, Rolf, Garstedt, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Hamburger Werkstatt GmbH, Hamburg, Meiendorfer Mühlenweg 119, 22159 Hamburg.Ausgeschieden Geschäftsführer: Lütjens, Jürgen, Hamburg, * ‒.‒.‒‒. Bestellt Geschäftsführer: Scheele, Detlef, Hamburg, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Hamburger Werkstatt GmbH, Hamburg, Meiendorfer Mühlenweg 119, 22159 Hamburg.Ausgeschieden Geschäftsführer: Sander, Michael, Hamburg, * ‒.‒.‒‒.
Hamburger Werkstatt GmbH, Hamburg, Meiendorfer Mühlenweg 119, 22159 Hamburg.Bestellt Geschäftsführer: Lütjens, Jürgen, Hamburg, * ‒.‒.‒‒, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Steinmeyer, Bernhard Karl Heinz, Hamburg, * ‒.‒.‒‒.
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