Hans Scheuringer, Mineralölvertriebs- und Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung, Landsberg (HRB 3004)

29.03.2005

Veränderung

Hans Scheuringer, Mineralölvertriebs- und Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung, Landsberg am Lech (Heideweg 3, 86899 Landsberg am Lech). Die Verschmelzung wurde am 14.03.2005 in das Register der übernehmenden Gesellschaft eingetragen (siehe Amtsgericht München HRA 15843). Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 02.01.1986 mit der Montana Energie-Handel GmbH & Co. KG mit Sitz in Grünwald (Amtsgericht München HRA 15843) ist infolge der Verschmelzung zum 14.03.2005 beendet. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 des Handelsgesetzbuches als bekanntgemacht gilt, hat der andere Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung der Eintragung zu diesem Zweck bei ihm melden.

01.03.2005

Veränderung

Hans Scheuringer, Mineralölvertriebs- und Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung, Landsberg am Lech (Heideweg 3, 86899 Landsberg am Lech). Die Gesellschaft ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 15.02.2005 sowie der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Montana Energie-Handel GmbH & Co. KG mit Sitz in Grünwald (Amtsgericht München HRA 15843) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit der Eintragung der Verschmelzung in das Handelsregister der übernehmenden Gesellschaft. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht ihnen jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, daß durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.