13 |
c)
Geändert, jetzt:
Der Betrieb eines Krankenhauses und die
Förderung und Aufrechterhaltung des
öffentlichen Gesundheitswesens. Zweck
der Gesellschaft ist die bestmögliche
Versorgung der Bevölkerung mit
Krankenhausleistungen im Rahmen der
Aufgabenstellung nach dem
Krankenhausplan des Landes Rheinland-
Pfalz sowie des Versorgungsauftrages. Der
Zweck wird durch den Betrieb des Heilig-
Geist-Hospitals Bingen einschließlich seiner
Nebeneinrichtungen und Nebenbetrlebe,
ggf. in Kooperation mit anderen
Krankenhäusern, verwirklicht. Zum
Gegenstand der Gesellschaft gehören auch
die Erbringung aller ambulanten Leistungen,
welche Krankenhäusern nach dem
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) -
Gesetzliche Krankenversicherung (im
Folgenden: SGB V) gestattet sind, das
Eingehen von Kooperationen mit anderen
Leistungserbringern, das Einrichten von
oder die Kooperation mit Medizinischen
Versorgungszentren sowie die Aus- und
Weiterbildung für medizinische und andere
Krankenhausberufe. Die Gesellschaft dient
damit dem Zweck des Gesundheitswesens
im Sinne des § 85 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 der
Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (im
Folgenden: GemO) sowie dem
Sicherstellungsauftrag des Landeskreises
Mainz-Bingen gemäß § 2
Landeskrankenhausgesetz. Ferner kann die
Gesellschaft gemäß § 2 LPflegeASG
Einrichtungen der Altenhilfe gründen und
betreiben. |
Geändert,
jetzt:
25.000,00 EUR |
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Mueller, Martin Heinz, Berlin, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen. |
Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
Prof. Dr. Risse, Jörg, Berlin, * ‒.‒.‒‒ |
a)
Durch Insolvenzplan vom 15.07.2024 nebst
Feststellungsbeschluss des Amtsgerichts Bingen am Rhein
vom 12.08.2024, Aktenzeichen 4 IN 16/24 ist das
Stammkapital um 25.000,00 EUR auf nunmehr 25.000,00 EUR
erhöht und der Unternehmensgegenstand geändert.
Der Gesellschaftsvertrag ist insgesamt neu gefasst.
b)
Die Gesellschaft wird fortgesetzt. |
a)
30.08.2024
Dannegger
b)
Fall 14 |
12 |
|
Geändert,
jetzt:
0,00 EUR |
|
|
a)
Durch Insolvenzplan vom 15.07.2024 nebst
Feststellungsbeschluss des Amtsgerichts Bingen am Rhein
vom 12.08.2024, Aktenzeichen 4 IN 16/24 ist das
Stammkapital in vereinfachter Form um 25.000,00 EUR auf
0,00 EUR herabgesetzt. |
a)
30.08.2024
Dannegger
b)
Fall 13 |