12 |
c)
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch die Errichtung, den
Betrieb bzw. die Übernahme von
Einrichtungen und Angeboten, in denen
Kinder, Jugendliche, Erwachsene und
Senioren mit geistiger und körperlicher
Behinderung sowie von Behinderung
bedrohte Menschen gefördert und betreut
werden, um ihnen gesellschaftliche
Teilhabe (Inklusion) und Rehabilitation zu
ermöglichen. Insbesondere unterhält die
Gesellschaft verschiedene stationäre
Wohneinrichtungen (Wohngruppen und
Wohnheime) und bietet im Bereich
"ambulante Assistenz" vielfältige
Unterstützung für Menschen mit
Behinderung und/oder andere
hilfsbedürftige Personen auch in der
eigenen Wohnung an. Daneben werden
individuelle Angebote für Senioren mit
Behinderungen vorgehalten, welche auch
pflegerische Hilfen und Tagesbetreuungen
einschließen. Auch bietet die Gesellschaft
therapeutische Maßnahmen sowie
Bildungs- und Freizeitangebote für
Menschen mit Behinderung an. Die
Förderung und Betreuung von Menschen
mit Behinderung umfasst auch deren
Beratung und die Beratung ihrer
Angehörigen.
Ferner kann die Gesellschaft auch
ambulante Pflege und Dienste für
Menschen mit Behinderungen anbieten,
insbesondere die psychiatrische häusliche
Krankenpflege betreiben sowie weitere
ambulante Angebote erbringen.
Der Satzungszweck wird auch durch das
planmäßige Zusammenwirken im Sinne
einer Kooperation gemäß § 57 Abs. 3 AO
mit den ebenfalls gemäß §§ 52 ff AO als
steuerbegünstigt anerkannten
Körperschaften des
Unternehmensverbunds
"Heilpädagogische Hilfe Osnabrück", dazu
gehörend die Heilpädagogische Hilfe
Osnabrück gGmbH, die Osnabrücker
Werkstätten gGmbH, die Heilpädagogische
Hilfe Osnabrück Wohnen gGmbH und die
Heilpädagogische Hilfe Kindheit und
Jugend gGmbH, die OSNA-Integ gGmbH,
die 1A Berufliche Teilhabe gGmbH sowie
der Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e.V.
als Konzernspitze, verwirklicht. Die Art und
Weise der Kooperation geschieht durch:
- die kaufmännische Vertretung der
Verbundgesellschaften durch die
Gesellschaft,
- die Erbringung von
Personaldienstleistungen, insbesondere
Geschäftsführungsgestellungen, an die
vorgenannten Gesellschaften,
- Marketing- und
Kommunikationsleistungen,
- Qualitätsmanagement,
- Projektmanagement,
- Anmietung und Nutzung von Immobilien
und Inventar von Seiten des
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück e.V.,
- die Inanspruchnahme von Lieferungen
und Leistungen von Verbundunternehmen,
z.B. Waren- und Lebensmittelieferungen
oder Garten- und
Landschaftsdienstleistungen
- Anmietung von technischen Anlagen
insbesondere Photovoltaik von Seiten des
HHO e.V. für den steuerbegünstigten
Zweckbetrieb der Gesellschaft
Und
- Ggf. die Erbringung bzw. Entgegennahme
weiterer Service- und Dienstleistungen aller
Art von den bzw. an die vorgenannten
Gesellschaften gemäß gesonderter, dem
Finanzamt einzureichender Liste
kooperierender Körperschaften i.S.v. AEAO
Nr. 8 § 57 Abs. 3 AO
Die steuerbegünstigten Zwecke der
Gesellschaft nach voranstehenden
Absätzen 1-2 werden darüber hinaus auch
durch das planmäßige Zusammenwirken im
Sinne einer Kooperation gemäß § 57 Abs. 3
AO mit den ebenfalls gemäß §§ 52 ff AO
als steuerbegünstigt anerkannten
nachfolgenden Gesellschaften sowie ggf.
deren jeweiligen steuerbegünstigten
Gesellschaftern verwirklicht. Dies sind
a.Die Vielfalter - Experten für Teilhabe
gGmbH mit Sitz in 26169
Friesoythe/Altenoythe (AG Osnabrück HRB
219076)
b.Der Lok-In e.V. mit Sitz in 49074
Osnabrück (AG Osnabrück VR Nr. 202334)
Die Art und Weise der Kooperation
geschieht insbesondere durch die zentrale
Erbringung bzw. Entgegennahme der
nachfolgenden Dienst-, Service- und
sonstigen Leistungen:
- Entgegennahme von
Organisationsleistungen bzgl. interner und
externer Schulungen einschließlich der
Koordinierung der Veranstaltungen,
Bearbeitung von Teilnehmeranmeldungen
und Reservierungen sowie ggf. Vornahme
der Moderation von Seiten der Vielfalter
gGmbH; dabei werden auch
Räumlichkeiten zur Durchführung von
Seiten der Vielfalter gGmbH angemietet
- Entgegennahme der Organisation von
Netzwerktreffen der gemeinnützigen
Vielfalter-Gesellschafter-Gesellschaften
einschließlich der Entgegennahme von
Koordinationsleistungen, Einladungen,
Teilnehmerverwaltung und Moderation
gegen Kostenbeteiligung von Seiten der
Vielfalter gGmbH
- Entgegennahme von
Beratungsdienstleistungen im Bereich
Hinweisgeberschutzstelle, Nachhaltigkeit
u.a. von Seiten der Vielfalter gGmbH
- Verkauf und Erbringung von
Infrastrukturleistungen (Personal- und
Gehaltswesen, Rechnungswesen, Nutzung
von Medien und IT-Infrastruktur, Marketing
etc.) an die Vielfalter gGmbH und ggf.
deren weitere steuerbegünstigte
Gesellschafter sowie den Lok-In e.V.
- Entgegennahme von zentralen
Verkaufsleistungen von Druckerzeugnissen
und Info-Materialien, insbesondere zur
"Gelingenden Kommunikation" sowie
"QM-System für Werkstatträte" gegen
Provision für die Gesellschafter-
Gesellschaften; dazu Erbringung von
Druckleistungen seitens der
Heilpädagogischen Hilfe Osnabrück
gGmbH und ggf. deren steuerbegünstigten
Tochtergesellschaften, u.a. die
Osnabrücker Werkstätten gGmbH, dazu
gehört auch der Verkauf durch die Vielfalter
gGmbH von SIGN-Produkten zur
Kommunikation in Gebärdensprache,
jeweils gegen Provision
- Erbringung von
Verpackungsdienstleistungen an den HHO
e.V. und die HHO gGmbH
- Durchführung und Auswertung von
Umfragen zur Partizipation von Menschen
mit Behinderung insbesondere bei der
Quartiersentwicklung für den Lok-In e.V.
- An- und Vermietung von Räumlichkeiten
vom bzw. für den Lok-In e.V.
- Erbringung und Entgegennahme von
Arbeitsleistungen von Mitarbeitenden für
bzw. vom Lok-In e.V.
Und
- die Erbringung bzw. Entgegennahme
weiterer Service- und Dienstleistungen aller
Art von den bzw. an die vorgenannten
Körperschaften gemäß gesonderter, dem
Finanzamt einzureichender Liste
kooperierender Körperschaften i.S.v. AEAO
Nr. 8 zu § 57 Abs. 3 AO |
|
b)
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Richter, Jörg, Bramsche, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
anderer steuerbegünstigter Organisationen
Rechtsgeschäfte abzuschließen, namentlich für
Rechtsgeschäfte mit Heilpädagogische Hilfe
Osnabrück e.V. mit Sitz in Osnabrück,
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück gGmbH mit
Sitz in Osnabrück, Osnabrücker Werkstätten
gGmbH mit Sitz in Osnabrück, OSNA-INTEG
gGmbH mit Sitz in Osnabrück sowie mit
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Kindheit &
Jugend gGmbH mit Sitz in Osnabrück und 1A
Berufliche Teilhabe gGmbH mit Sitz in
Osnabrück. |
|
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.01.2025 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und
Gegenstand der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Ferner wurde eine Änderung von § 10 (Beschlussfassung der
Gesellschafterversammlung) beschlossen. |
a)
09.04.2025
Grawunder |
11 |
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|
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Böckmann, Heiner, Münster, * ‒.‒.‒‒ |
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|
a)
14.10.2024
Grawunder |
10 |
a)
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück Wohnen
gGmbH
c)
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
der Hilfe für Menschen mit Behinderung,
der Jugendhilfe und des Wohlfahrtswesens
sowie die selbstlose Unterstützung von
Personen, die infolge ihres körperlichen,
geistigen oder seelischen Zustandes auf
die Hilfe anderer angewiesen sind. Die
Gesellschaft erfüllt mit der Verwirklichung
ihres Satzungszwecks eine kirchlich-
diakonische karitative Aufgabe. Sie betätigt
sich in der Bindung an das Evangelium in
Übereinstimmung mit den Grundsätzen der
Evangelischen und der Katholischen Kirche
sowie in Achtung der Menschenwürde.
Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch die Errichtung, den
Betrieb bzw. die Übernahme von
Einrichtungen und Angeboten, in denen
Kinder, Jugendliche, Erwachsene und
Senioren mit geistiger und körperlicher
Behinderung sowie von Behinderung
bedrohte Menschen gefördert und betreut
werden, um ihnen gesellschaftliche
Teilhabe (Inklusion) und Rehabilitation zu
ermöglichen. Insbesondere unterhält die
Gesellschaft verschiedene stationäre
Wohneinrichtungen (Wohngruppen und
Wohnheime) und bietet im Bereich
"ambulante Assistenz" vielfältige
Unterstützung für Menschen mit
Behinderung und/oder andere
hilfsbedürftige Personen auch in der
eigenen Wohnung an. Daneben werden
individuelle Angebote für Senioren mit
Behinderungen vorgehalten, welche auch
pflegerische Hilfen und Tagesbetreuungen
einschließen. Auch bietet die Gesellschaft
therapeutische Maßnahmen sowie
Bildungs- und Freizeitangebote für
Menschen mit Behinderung an. Die
Förderung und Betreuung von Menschen
mit Behinderung umfasst auch deren
Beratung und die Beratung ihrer
Angehörigen.
Zweck der Gesellschaft ist auch die
Zuwendung von Mitteln gemäß § 58 Nr. 1
AO an andere Körperschaften für die
Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke,
insbesondere zur Förderung der in Ziffer 1
genannten Zwecke. Solche Mittel wird die
Gesellschaft vorrangig die dem
Unternehmensverbund "Heilpädagogische
Hilfe Osnabrück" angeschlossenen
Unternehmen in ihrer Eigenschaft als
steuerbegünstigte Körperschaften
zuwenden. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden. In diesem Rahmen
darf die Gesellschaft auch vergünstigte
Leistungen an andere steuerbegünstigte
Körperschaften erbringen.
Ferner kann die Gesellschaft auch
ambulante Pflege und Dienste für
Menschen mit Behinderungen anbieten,
insbesondere einen ambulant
Psychiatrischen Pflegedienst betreiben
sowie weitere ambulante Angebote
erbringen. |
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a)
Die Gesellschafterversammlung vom 06.12.2022 hat eine
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Hierbei
wurde u. a. eine Änderung der Firma (§ 1 - Firma, Sitz,
Geschäftsjahr, Dauer) sowie des Gegenstandes des
Unternehmens (§ 2 - Zweck und Gegenstand der
Gesellschaft) beschlossen. |
a)
12.12.2022
Grawunder |
9 |
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b)
Bestellt als:
Geschäftsführer:
Richter, Jörg, Bramsche, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
anderer steuerbegünstigter Organisationen
Rechtsgeschäfte vorzunehmen, namentlich für
Rechtsgeschäfte mit Heilpädagogische Hilfe
Osnabrück e.V., Sitz: Osnabrück,
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück gGmbH, Sitz:
Osnabrück, Osnabrücker Werkstätten gGmbH,
Sitz: Osnabrück, OSNA-INTEG gGmbH, Sitz:
Osnabrück sowie mit Heilpädagogische Hilfe
Osnabrück Kindheit & Jugend gGmbH, Sitz:
Osnabrück.
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Böckmann, Heiner, Münster, * ‒.‒.‒‒
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter
anderer steuerbegünstigter Organisationen
Rechtsgeschäfte vorzunehmen, namentlich für
Rechtsgeschäfte mit Heilpädagogische Hilfe
Osnabrück e.V., Sitz: Osnabrück,
Heilpädagogische Hilfe Osnabrück gGmbH, Sitz:
Osnabrück, Osnabrücker Werkstätten gGmbH,
Sitz: Osnabrück, OSNA-INTEG gGmbH, Sitz:
Osnabrück sowie mit Heilpädagogische Hilfe
Osnabrück Kindheit & Jugend gGmbH, Sitz:
Osnabrück. |
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a)
15.10.2022
Grawunder |