HRB 61061:Huissel Werkzeugbau GmbH, Frankenthal, Adam-Opel-Straße 5, 67227 Frankenthal.Die Verschmelzung ist im Register der übernehmenden Huissel GmbH (Amtsgericht Kaiserslautern HR B 31743) am 24.06.2015 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG. Das Registerblatt ist geschlossen.
HRB 61061:Huissel Werkzeugbau GmbH, Frankenthal, Adam-Opel-Straße 5, 67227 Frankenthal.Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 07.01.2015 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 07.01.2015 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 07.01.2015 mit der Huissel GmbH mit Sitz in Enkenbach-Alsenborn (Amtsgericht Kaiserslautern HRB 31743) verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme). Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übernehmenden Rechtsträgers. Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
Huissel Werkzeugbau GmbH, Frankenthal, Adam-Opel-Straße 5, 67227 Frankenthal. Der mit der Gerhard Busalt und Co. KG Viernheim (Amtsgericht Darmstadt HR A 61745) am 27.11.1996 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 30.12.2010 zum 31.12.2010 aufgehoben. Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden.
Huissel Werkzeugbau GmbH, Frankenthal, Adam-Opel-Straße 5, 67227 Frankenthal. Geschäftsanschrift: Adam-Opel-Straße 5, 67227 Frankenthal. Der mit der Gerhard Busalt & Co. KG Viernheim (Amtsgericht Darmstadt HR A 61745) am 27.11.1996 abgeschlossene Unternehmensvertrag (Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag) ist durch Vertrag vom 20.09.2010 geändert. Die Gesellschafterversammlungen der beherrschten und der herrschenden Gesellschaft vom 20.09.2010 haben der Änderung zugestimmt.
Huissel Werkzeugbau GmbH, Frankenthal (Adam-Opel-Straße 5, 67227 Frankenthal). Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 27.11.1996 mit Änderung vom 28.08.2003. Die Gesellschafterversammlung vom 01.02.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von Viernheim (bisher Amtsgericht Darmstadt HRB 61563) nach Frankenthal beschlossen. Gegenstand: Die Herstellung von Stanz-, Biege- und Formwerkzeugen sowie Lohnfertigung im Bereich CNC-Fräsen, -Flachschleifen und Draht erodieren. Stammkapital: 40.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Schug, Gerald, Viernheim, * ‒.‒.‒‒. Einzelprokura: Busalt, Gerhard, Viernheim, * ‒.‒.‒‒; Busalt, Peter, Enkenbach-Alsenborn, * ‒.‒.‒‒. Die Gesellschaft hat am 27.11.1996 mit der Gerhard Busalt und Co KG mit dem Sitz in Viernheim (Amtsgericht Darmstadt unter HRA 61745) als herrschendem Unternehmen einen Unternehmensvertrag (Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag) abgeschlossen. Die Gesellschafter der Huissel Werkzeugbau GmbH haben dem Abschluss dieses Vertrages durch notariell beurkundeten Beschluss vom 27.11.1996 zugestimmt.
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