HRB 6241: IRP Immobilien-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH, Mainz, Löwenhofstraße 6, 55116 Mainz. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 09.08.2017 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 09.08.2017 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 09.08.2017 mit der Kommunalbau Rheinland-Pfalz Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Mainz (Amtsgericht Mainz HRB 834) verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme). Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.
HRB 6241: IRP Immobilien-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH, Mainz, Löwenhofstraße 6, 55116 Mainz. Der mit der LEG Landesentwicklungsgesellschaft Baden-Württemberg mbH (jetzt: LBBW Immobilien GmbH) mit Sitz in Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 12431) als herrschendem Unternehmen geschlossene Beherrschungsvertrag vom 04.09.2006, der aufgrund eines Abspaltungs- und Übernahmevertrages vom 25.08.2011 auf die LBBW Immobilien Management GmbH (vormals: LBBW Immobilien Development Beteiligungen GmbH) mit Sitz in Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 23388) als herrschendes Unternehmen übertragen wurde, ist mit Wirkung zum 31.12.2016 durch Kündigung der herrschenden Gesellschaft beendet. Den Gläubigern der Gesellschaft, deren Forderungen begründet worden sind, bevor die Eintragung der Beendigung des Vertrages in das Handelsregister nach § 10 HGB als bekanntgemacht gilt, ist vom anderen Vertragsteil Sicherheit zu leisten, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung zu diesem Zweck bei ihm melden.
HRB 6241: IRP Immobilien-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH, Mainz, Löwenhofstraße 6, 55116 Mainz. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Hintsch, Thomas, Stadecken-Elsheim, * ‒.‒.‒‒.
HRB 6241: IRP Immobilien-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH, Mainz, Löwenhofstraße 6, 55116 Mainz. Bestellt als Geschäftsführer: Totzke, Frank, Mainz, * ‒.‒.‒‒, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
HRB 6241:IRP Immobilien-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH, Mainz, Löwenhofstraße 6, 55116 Mainz.Die Gesellschafterversammlung vom 09.04.2014 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Außerdem wurde der Gesellschaftsvertrag in § 3, § 4 und § 6 bis § 19 geändert. Geändert, nun: Die Gesellschaft hat die Aufgabe, Städte, Gemeinden, Landkreise, Kommunalverbände sowie karitative und kirchliche Einrichtungen bei der Durchführung ihrer Aufgaben auf den Gebieten Hoch- und Tiefbau, Infrastrukturbau, Stadt- und Dorfentwicklung, Strukturverbesserung, Umwelt und Verkehr zu unterstützen. Sie erbringt insbesondere Dienstleistungen bei der Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen, wie z.B. Planung, Bodenordnung, Erschließung, Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen sowie Dorferneuerung. Als Sanierungs- und Entwicklungsträger wird sie in der Regel treuhänderisch tätig. Sie berät in allen kommunalen Angelegenheiten. Die Gesellschaft kann die Dienstleistungen auch für andere natürliche oder juristische Personen erbringen. Sie ist Marktpartner für sonstige Produkte des LBBW Immobilien Konzerns sowie der Sparkassenfinanzgruppe Rheinland-Pfalz. Gegenstand des Unternehmens sind auch Wohnungsbau und sonstige Bauträgermaßnahmen.
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