Invensys Pensionskasse GmbH, Ratingen (HRB 78746)

18.09.2018

Löschung

HRB 78746: Invensys Pensionskasse GmbH, Ratingen, Gothaer Str. 29, 40880 Ratingen. Die Verschmelzung ist im Register der übernehmenden Schneider Electric Holding Germany GmbH am 10.09.2018 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG.

05.09.2018

Veränderung

HRB 78746: Invensys Pensionskasse GmbH, Ratingen, Gothaer Str. 29, 40880 Ratingen. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 27.08.2018 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 27.08.2018 und der Gesellschafterversammlung des übernehmenden Rechtsträgers vom 27.08.2018 mit der Schneider Electric Holding Germany GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg HRB 164177 B) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übernehmenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

05.10.2016

Löschung

HRB 16973: Invensys Pensionskasse GmbH, Neuss, Hermann-Klammt-Strasse 1-3, 41460 Neuss. Der Sitz ist nach Ratingen (jetzt Amtsgericht Düsseldorf, HRB 78746) verlegt. Geschäftsanschrift: Gothaer Str. 29, 40880 Ratingen.

30.09.2016

Neueintragung

HRB 78746: Invensys Pensionskasse GmbH, Ratingen, Gothaer Str. 29, 40880 Ratingen. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 30.12.1942, später geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 20.07.2016 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 2 und mit ihr die Sitzverlegung von Neuss (bisher Amtsgericht Neuss, HRB 16973) nach Ratingen beschlossen. Geschäftsanschrift: Gothaer Str. 29, 40880 Ratingen. Gegenstand: Die freiwillige, einmalige, wiederholte oder laufende Unterstützung von Betriebsangehörigen und ehemaligen Betriebsangehörigen sowie deren Angehörigen im Alter, bei Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit sowie in besonderen Notfällen. Der zu unterstützende Personenkreis umfasst folgende Betriebsangehörige und ehemalige Betriebsangehörige: a) die vor dem 1. Januar 1980 in die Firma Dunlop Aktiengesellschaft, Hanau, in die frühere, mit Wirkung vom 31. Dezember 1987 auf die Dunlop Aktiengesellschaft umgewandelte Firma Dunlopillo Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hanau, oder die frühere, mit Wirkung vom 31. Dezember 1976 ebenfalls auf die Dunlop Aktiengesellschaft umgewandelte Firma Dunloplan Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hanau - die früheren Trägergesellschaften - eingetreten sind, b) die nach dem 31. Dezember 1979 in die Firma Dunlop Aktiengesellschaft, Hanau, oder in die durch formwechselnde Umwandlung daraus hervorgegangene Dunlop Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hanau - nachfolgend Trägergesellschaft genannt - eingetreten sind und am 1. Januar 1988 noch deren Betriebsangehörige waren, c) die nach dem. 31. Dezember 1987 in die Firma Dunlop Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hanau, als Betriebsangehörige eintreten, nicht aber (i) die Mitarbeiter des Werkes Erbach, (ii) die Mitarbeiter sonstiger Betriebsteile, die nach dem. 31. Dezember 1987 in die Dunlop GmbH eingefügt werden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird. Dabei gelten folgende Einschränkungen: e) Betriebsangehörige der Dunlop Aktiengesellschaft im Sinne des vorstehenden Satzes, die ab 1. Januar 1985 in Zusammenhang mit dem Verkauf der Reifenaktivitäten der Dunlop Aktiengesellschaft zu Betriebsangehörigen der SP Reifenwerke GmbH, Hanau, wurden, sind mit dem Übergang der Reifenaktivitäten auf die SP Reifenwerke GmbH aus dem begünstigten Personenkreis ausgeschieden, ebenso ihre später gegebenenfalls hinterbliebenen Angehörigen, f) Betriebsangehörige der Dunlop Aktiengesellschaft im Sinne von Satz 2 Buchstabe a), die am 1. Juni 1985 im Zusammenhang mit dem Verkauf der Herbert Holert Autobereifung, Herbert Holert KG (GmbH & CO.) Hanau, zu Betriebsangehörigen der SP Reifenwerke GmbH, Hanau, wurden, sind mit diesem Verkauf aus dem begünstigten Personenkreis ausgeschieden, ebenso ihre nach dem 1. Juni 1985 gegebenenfalls hinterbliebenen Angehörigen. Näheres über die Leistung wird im Leistungsplan der Dunlop Pensionskasse Gesellschaft mit beschränkter Haftung festgesetzt. Die Leistungen der Gesellschaft sollen die jeweils geltenden Grenzen nicht überschreiten, die die Steuergesetze für die Steuerbefreiung der Pensionskasse als solcher und der ihr zufließenden Einkünfte zur Voraussetzung machen. Stammkapital: 50.000,00 DEM. Allgemeine Vertretungsregelung: Jeder Geschäftsführer vertritt einzeln. Geschäftsführer: Bohne, Michael Carlitos, Kaarst, * ‒.‒.‒‒, mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

04.01.2016

Veränderung

HRB 16973: Invensys Pensionskasse GmbH, Neuss, Hermann-Klammt-Strasse 1-3, 41460 Neuss. Nicht mehr Geschäftsführer: Smith, Kevin Charles, * ‒.‒.‒‒, High Wycombe, Großbritannien. Bestellt als Geschäftsführer: Bohne Michael, * ‒.‒.‒‒; Kaarst; mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritte Rechtsgeschäfte abzuschließen.