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c)
1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens und
der öffentlichen Gesundheitspflege sowie
der Berufsbildung.
Gegenstand und Zweck der Gesellschaft ist
ferner die Verwirklichung der Aufgaben der
Caritas als Lebens- und Wesensäußerung
der Katholischen Kirche durch den Betrieb
von katholischen Krankenhäusern,
medizinischen Versorgungszentren und
sonstigen Pflege- und
Betreuungseinrichtungen sowie die
Beteiligung hieran, insbesondere der
Betrieb der Katholischen Kliniken
Ruhrhalbinsel.
2. Krankenhäuser der Gesellschaft dienen
der stationären und ambulanten
Untersuchung und Behandlung sowie der
Pflege, Versorgung und seelsorglichen
Begleitung von Kranken und
Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben,
die sich aus der Gesundheitsberatung und -
vorsorge sowie aus der Trägerschaft von
Ausbildungsstätten ergeben. Sie werden in
Übereinstimmung mit der vom Bischof von
Essen erlassenen Grundordnung für
katholische Krankenhäuser in Nordrhein-
Westfalen in der jeweils gültigen Fassung
betrieben.
3. Die Pflege- und Betreuungseinrichtungen
dienen der Aufnahme, Betreuung, Pflege,
Versorgung und seelsorglichen Begleitung
von Personen, die infolge ihres
körperlichen, geistigen oder seelischen
Zustandes auf die Hilfe anderer
angewiesen sind sowie der Trägerschaft
von Ausbildungsstätten.
4. Die vorgenannten Zwecke der
Gesellschaft werden insbesondere
verwirklicht durch
- die Erbringung von
Kooperationsleistungen an andere
steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne
von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch
medizinische Personalgestellung,
Vermietung und
Verwaltungsdienstleistungen insbesondere
in Form von Materialorganisation und -
weitergabe, die Unterstützung im Rahmen
der Personalorganisation für die
Zweckbetriebe anderer steuerbegünstigter
Körperschaften vor allem an mit der
Gesellschaft verbundene Körperschaften,
insbesondere an die Contilia GmbH, die
Elisabeth-Krankenhaus Essen GmbH und
die Contilia Pflege und Betreuung GmbH,
- die Einbeziehung von
Kooperationsleistungen von anderen
steuerbegünstigten Körperschaften im
Sinne von § 57 Abs. 3 AO, insbesondere
durch
Geschäftsführungs-, Management-,
Führungs-, Beratungs- und
Verwaltungsdienstleistungen für die
Zweckbetriebe anderer steuerbegünstigter
Körperschaften und durch die
Zurverfügungstellung von Grundvermögen
von der Contilia GmbH,
medizinische Personalgestellung, Miete
und Verwaltungsdienstleistungen vor allem
von der Elisabeth-Krankenhaus Essen
GmbH,
Gesundheitsschulungen,
Personalgestellung von medizinischem und
ärztlichem Fachpersonal, von der
Katholisches Klinikum Essen GmbH,
Arbeitnehmerüberlassung (Pflegepool) vor
allem durch die Contilia Pflege und
Betreuung GmbH,
Gestellung von ärztlichem Personal und
Konsilleistungen vor allem durch die MVZ
Contilia GmbH,
Therapieleistungen und Impfstoffweitergabe
von der Contilia Therapie und Reha GmbH,
Stromweitergabe, Müllentsorgung, Betten-
und Stationsaufbereitung,
Reinigungsdienstleistungen einschließlich
medizinisch erforderliche Reinigungen und
Desinfektionen von der per Se
Dienstleistungen GmbH,
Besetzung und Fahrdienste der
Notfallpraxis, Verwaltungsdienstleistungen
und Leistungen aus dem Bereich
Medizintechnik und Betriebstechnik von der
Contilia Technik und Bau gGmbH,
Leistungen aus dem Bereich Arbeits- und
Labormedizin, Zurverfügungstellung von
Dozenten durch die Medizinisches
Versorgungszentrum für Labormedizin und
Mikrobiologie Ruhr GmbH;
- durch das Halten und Verwalten von
Beteiligungen an steuerbegünstigten
Kapitalgesellschaften im Sinne von § 57
Abs. 4 AO.
5. Die Gesellschaft ist Mitglied des
Caritasverbandes für das Bistum Essen e.
V. Die Grundordnung des kirchlichen
Dienstes im Rahmen kirchlicher
Arbeitsverhältnisse, die "Ordnung zur
Prävention gegen sexualisierte Gewalt an
Minderjährigen und schutz- oder
hilfebedürftigen Erwachsenen" sowie das
Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz
(KDG) nebst den dazu jeweils ergangenen
Ausführungsbestimmun-gen finden in ihrer
jeweiligen im Kirchlichen Amtsblatt des
Bistums Essen veröffent-lichten Fassung
Anwendung. Ebenfalls zur Anwendung
kommen die Leitlinien des Deutschen
Caritasverbandes für den Umgang mit
sexualisierter Gewalt an Minder-jährigen
und schutz- oder hilfebedürftigen
Erwachsenen durch Beschäftigte in den
Diensten und Einrichtungen seiner
Gliederungen und Mitgliedsorganisationen.
6. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte
eingehen, die zur Erreichung oder
Förderung des Gesellschaftszweckes
dienlich sind, insbesondere ist sie
berechtigt, sich an Gesellschaften mit
einem vergleichbaren Gesellschaftszweck
zu beteiligen, solche Gesellschaften zu
gründen oder zu erwerben. |
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b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Brams, Hubert, Solingen, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 29.03.2023
beschlossen, den Gegenstand der Gesellschaft und den
Gesellschaftsvertrag in § 2 zu ändern sowie den
Gesellschaftsvertrag insgesamt neu zu fassen. |
a)
30.05.2023
Dr. Hamme |
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Prokura erloschen:
Hengstenberg, Mirja, Essen, * ‒.‒.‒‒
Prokura erloschen:
Henn, Yvonne, Solingen, * ‒.‒.‒‒
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Schnatmann, Inken, Düsseldorf, * ‒.‒.‒‒ |
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a)
24.10.2022
Clemens |